26.10.2010 - 8 Beratung zur Umgestaltung des Marktes

Dazu führt Frau Kopp aus, dass entsprechend des Beschlusses der Stadt das Amt an den Sanierungsträger mit der Bitte herangetreten ist, zu überprüfen, eine Umgestaltung des Marktes aus Städtebaufördermitteln durchzuführen. Aus Sicht des Sanierungsträgers werden jedoch Bedenken zum Einsatz von Städtebaufördermitteln geäußert. Da die intensive Nutzung des Marktplatzes zum Parken so nicht bewilligt worden war, lassen sich Argumente nicht finden, die eine Begründung für eine massive Polleranlage sinnvoll erscheinen lassen. Damit wird eher der städtebauliche „Missstand“ wieder verfestigt. Die Stellplatzanlage hinter der ehemaligen Post ist unter der Maßgabe der Freistellung des Marktplatzes vom ruhenden Verkehr auch mit Städtebaufördermitteln gefördert worden. Das sollte nach wie vor angestrebtes Ziel sein, da sonst ggf. die Gefahr der Rückzahlung von Fördermitteln bestehen könnte. Ein Beispiel dafür ist dem Sanierungsträger nicht bekannt.

Frau Kopp informiert über die entstandenen Reparaturkosten an den Pollern des Marktplatzes in den Haushaltsjahren 2009 und 2010. Diese belaufen sich auf jährlich ca. 10 T€, wobei der Hauptteil refinanziert wird durch die Anspruchnahme der Verursacher bzw. deren Versicherung.

Nachfolgend wird die Problematik durch die Bauausschussmitglieder eingehend erörtert und diskutiert.

Im Ergebnis ergeht folgender

Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt:

Das durch die städtebaulichen Planungen der Stadt vorgegebene und letztlich durch das Bauministerium genehmigte Gestaltungs- und Nutzungskonzept des Marktes ist umzusetzen. Die entsprechenden verkehrlichen Anordnungen sind zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

22.11.2010  10:00:35    Kopp, Antje  - Termin angelegt: 14.12.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

22.11.2010  10:00:38    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

22.11.2010  10:01:19    Kopp, Antje 

Vermerk:

ich habe die EGS und herrn Kaupert um Unterlagen gebeten- dann bitte BV vorbereiten für StVV

20.12.2010  11:38:03    Kopp, Antje  - Termin geändert: 30.12.2010

28.10.2013  14:33:41    Frehse, Gundela  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

28.10.2013  14:33:50    Frehse, Gundela  - Status auf "Erledigt" gesetzt

11.11.2013  13:01:17    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

was wurde erledigt ?

Bitte Vorgang zur weiteren Bearbeitung/Absprache vorlegen

11.11.2013  13:02:45    Kopp, Antje  - Termin geändert: 21.11.2013

11.11.2013  14:02:07    Frehse, Gundela  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

11.11.2013  14:02:11    Frehse, Gundela  - Status auf "Erledigt" gesetzt

14.11.2013  08:05:30    Kopp, Antje  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

09.12.2013  11:36:08    Kopp, Antje  - Termin geändert: 28.03.2014

20.02.2014  15:35:14    Frehse, Gundela  - Status auf "Erledigt" gesetzt

24.02.2014  10:58:08    Kopp, Antje  - Termin geändert: 14.03.2014 / Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

hier ist nichts erledigt- entweder Sachverhalt abarbeiten oder der Stadt erneut vorlegen

18.03.2014  11:06:30    Kopp, Antje  - Termin geändert: 04.04.2014

22.04.2014  10:52:47    Kopp, Antje  - Termin geändert: 30.06.2014

27.11.2014  11:07:07    Frehse, Gundela  - Status auf "Erledigt" gesetzt

12.01.2015  14:27:13    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

Vermerk:

im Zuge weiterer Beratungen wurde die Aufhebung des P erst mal verworfen BA 11.11.14 im Zus. hang mit Taxi und Behinderten P

12.01.2015  14:27:16    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt