31.08.2010 - 6 FFH-Verträglichkeitsuntersuchung - hier: Auswe...

Herr Ober gibt Erläuterungen zum Sachverhalt. Er weist dabei darauf hin, dass es sich hier nicht um eine abschließende Wertung, sondern um die Freigabe des gegenwärtigen Arbeitsstandes handeln würde.

Herr Matzke informiert darüber, welche Empfehlungen bzw. Hinweise die Ortsteilvertretung während ihrer letzten Sitzung zu dieser Angelegenheit gegeben hat. Er verweist auf das hierzu gefertigte Protokoll, in dem die einzelnen Hinweise im Detail festgehalten sind.

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung nachfolgend aufgeführten Beschlussvorschlag zur Beschlussfassung:

1.    Die Stadt Dassow präzisiert ihre FFH-Verträglichkeitsprüfung im Ergebnis der Behandlung der Stellungnahme und der Diskussion in den Fachausschüssen.

2.    Mit den zuständigen Landesbehörden, der Landesplanung und der zuständigen Abteilung des Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft wird das Abstimmungsergebnis erörtert, um auch auf die Kostensituation für die Stadt Dassow und die Belastung für die Stadt Dassow hinzuweisen.

3.    Die Stadt Dassow prüft, in welchem Rahmen Belastungen auf andere Vorhabenträger umgelegt werden können.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen