31.08.2010 - 8 Stadtsanierung Dassow - Maßnahmenprogramm 2011

Herr Streit gibt Erläuterungen zum Sachverhalt. Er erläutert dabei ausführlich, dass sich die Finanzierung der einzelnen Sanierungsmaßnahmen zunehmend problematischer gestalten würde. Es käme daher zunehmend darauf an, die Ausgleichsbeiträge insbesondere aus der Sanierungszone 3 ermitteln zu lassen. In diesem Zusammenhang regt Herr Streit an, dass die Stadtvertretung in ihrer kommenden Sitzung am 15.09. einen Beschluss fassen sollte, wonach die GOS aufgefordert wird, die Ausgleichsbeiträge zu ermitteln und Vorausbescheide für die Wertermittlung bezüglich der Grundstücke im Sanierungsgebiet zu erstellen. Eine weitere Möglichkeit wäre der Verkauf von Gebäuden bzw. Grundstücken. Insbesondere sollte darauf hingearbeitet werden, dass die Grundstücke bzw. Gebäude Teilgartenstraße 3, Lübecker Str. 9 und Lübecker Straße 5 verkauft werden sollten. Problematisch sei nach wie vor der Verkauf des Gebäudes Lübecker Str. 51 (altersgerechter Wohnraum). Hier sollte sich der Aufsichtsrat verstärkt um die Lösung des Problems bemühen.

Ab 20.10 Uhr nimmt Herr Blanchard an der Sitzung teil.

Herr Streit informiert des Weiteren darüber, dass die Firma UTS bereits sei, den Speicher an der Stepenitzbrücke zu verkaufen. Hier könnte versucht werden, über das Programm ELA eine extra Förderung zu erreichen.

Nunmehr wird festgelegt, dass zur Sitzung der Stadtvertretung am 15.09. durch die Verwaltung 2 Vorlagen zu erarbeiten sind. Eine Vorlage soll die Beauftragung der GOS zur Fortschreibung (Ermittlung der Ausgleichsbeiträge und Vorbereitung der Vorauszahlung -Vorausbescheide der Ausgleichsbeiträge im Sanierungsgebiet) beinhalten. Die zweite Vorlage soll den Verkauf der Grundstücke Teilgartenstraße 3, Lübecker Str. 9 und Lübecker Straße 5 beinhalten.

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung nachfolgend aufgeführten Beschlussvorschlag zur Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt das Maßnahmenprogramm entsprechend der beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung