30.09.2010 - 19 Antrag der SPD-Fraktion: Neufassung der Straße...

Da es sich um eine Vorlage der SPD-Fraktion handelt, erläutert Herr Kreft den Sachverhalt.

Weiterhin sprechen Herr Lüth, Herr Kniep, Herr Albeck, Herr Mühlenberg und Herr Bockmeyer.

Beschluss

Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

1 Enthaltung

02.11.2010  10:17:54    Kopp, Antje  - Termin angelegt: 25.11.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

02.11.2010  10:17:56    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

07.12.2010  14:29:32    Hülßner, Anja  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Die Straßenreinigungssatzung unterliegt nicht der Genehmigung der unteren Rechtsaufsichtsbehörde. Die Satzungsausfertigung und die Anzeige bei der Kommunalaufsicht ist Aufgabe des FB I.

07.12.2010  14:29:37    Hülßner, Anja  - Status auf "Erledigt" gesetzt

20.12.2010  11:06:13    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

Vermerk:

durch FB I Frau Waschow angezeigt und veröffentlicht im Amtsblatt

20.12.2010  11:06:16    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt