04.11.2010 - 7 Beschluss zur Jahreshaushaltsrechnung 2009 und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 04.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Götze erklärt seine Befangenheit und rückt vom Sitzungstisch ab.
Herr Stange als Zweiter stellv. Bürgermeister übernimmt die Leitung der Sitzung.
Herr Oeser als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses erläutert die Sitzungsfolge des Fachausschusses und die Inhalte der Belegprüfung. Er berichtet, dass trotz kleiner Unregelmäßigkeiten dem stellv. Bürgermeister vorbehaltlos Entlastung vorgeschlagen werden kann.
Ferner geht er auf die nächsten Prüfinhalte des Fachausschusses ein.
Beschluss
Die Stadtvertretung Schönberg genehmigt die Haushaltsrechnung 2009 und erteilt der Amtskasse und dem Bürgermeister für den von der Jahresrechnung abgedeckten Zeitraum die Entlastung.
Die Jahreshaushaltsrechnung der Stadt schließt wie folgt ab:
| Verwaltungshaushalt EUR | Vermögenshaushalt EUR |
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Soll-Einnahmen | 4.560.475,68 | 1.632.585,61 |
+ Neue Haushaltseinnahmereste | 0,00 | 0,00 |
./. Abgang alter HH-Einnahmereste | 0,00 | 3.155,50 |
./. Abgang alter Kassen- Einnahmereste | 3.364,76 | 56.800,41 |
Summe bereinigter Soll- Einnahmen | 4.557.110,92
| 1.572.629,70 |
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Soll-Ausgaben darin enthalten Überschuss nach § 39 Abs.3 Satz2 GemHVO= 66.657,16 EUR | 4.550.185,12 | 1.509.685,80 |
+ Neue Haushaltsausgabereste | 15.936,64 | 147.412,59 |
./. Abgang alter HH-Ausgabereste | 9.010,84 | 84.468,69 |
./. Abgang alter Kassenausgabereste | 0,00 | 0,00 |
Summe bereinigter Soll-Ausgaben | 4.557.110,92 | 1.572.629,70 |
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Soll- Fehlbetrag | 0 | 0 |
Kassenmäßiger Abschluss
| Gesamtrechnungssoll EUR | Ist - Beträge EUR | Kassenreste EUR |
Verwaltungshaushalt |
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Einnahmen | 4.966.947,67 | 4.541.888,03 | 425.059,64 |
Ausgaben | 4.948.386,00 | 4.945.174,55 | 3.211,45 |
Ist- Überschuss /Ist- Fehlbetrag |
| - 403.286,52 |
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Vermögenshaushalt |
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Einnahmen | 1.936.039,81 | 1.708.988,04 | 227.051,77 |
Ausgaben | 1.758.346,59 | 1.761.822,77 | - 3.476,18 |
Ist- Überschuss/Ist- Fehlbetrag |
| - 52.834,73 |
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Für die festgestellten Haushaltsüberschreitungen
im Verwaltungshaushalt: 310.353,87 Euro
dav. bereits genehmigte üpl/apl 3.791,91
+ Pflichtzuführung zum VMH 297.766,09
+Auflösung unechten Deckungskreis 1.381,43
im Vermögenshaushalt: 324.453,94 Euro
dav. Pflichtzuführung allg. Rücklage 66.657,16
wird die Notwendigkeit anerkannt. Mithin genehmigt die Stadtvertretung Schönberg die vorstehenden benannten Haushaltsüberschreitungen in gesamter Höhe.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen
- Gegenstimmen
1 Enthaltung
Anschließend übernimmt Herr Götze erneut die Sitzungsleitung.
Realisierung 2
22.11.2010 10:38:36 Lütgens-Voß, Anke - Termin angelegt: 22.11.2010
03.06.2015 12:21:03 Westphal, Heike - verantw. Amt geändert: Fachbereich II --> Rechnungsprüfung / verantw. Sachb. geändert: Heike Westphal --> (alle) / mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Rechnungsprüfung / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
03.06.2015 12:21:08 Westphal, Heike - Status auf "Geprüft" gesetzt
03.06.2015 12:21:11 Westphal, Heike - Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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561 kB
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