04.11.2010 - 10 Satzung der Stadt Schönberg über die Erhebung e...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 04.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Götze erläutert den Sachverhalt und berichtet von den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss.
Weiterhin spricht Frau Keller.
Folgende Änderungen sind einzuarbeiten:
Im § 5 Abs. 4 der Betrag 200,00 ist durch den Betrag 500,00 und der Betrag 20,00 ist durch den Betrag 50,00 zu ersetzen.
Beschluss
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Satzung der Stadt Schönberg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten einschl. der vorstehenden Änderungen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
8 Ja-Stimmen
Realisierung 2
22.11.2010 10:40:36 Lütgens-Voß, Anke - Termin angelegt: 22.11.2010
07.12.2010 14:37:56 Westphal, Heike
Vermerk:
wurde dem LK NWM angezeigt
Veröffentlichung im Amtsblatt vom 26.11.2010
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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41 kB
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