30.06.2011 - 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...

Herr Götze berichtet wie folgt:

Die Stadtvertretung hat im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung am 26. Mai 2011 folgende Beschlüsse gefasst:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt gemäß § 5 I der Satzung über die Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Ansprüchen vom 12.01.2010 den Erlass der Forderung aufgrund der Erhebung der Einrede der Erschöpfung des Nachlasses.

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Flächentausch wie folgt:

Flur 1, Gemarkung Retelsdorf wird getauscht mit Flur 1, Gemarkung Retelsdorf, Flurstück 11/9 und Flur 1, Gemarkung Retelsdorf, Flurstück 11/11.

Die Stadtvertretung beschließt den Tausch der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 47/7 mit einer noch zu vermessenden Teilfläche und der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 47/21 mit einer noch zu vermessenden Teilfläche (R.-Hartmann-Straße).

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Tausch der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 47/9, 47/12 und 47/20 mit einer noch zu vermessenden Teilfläche aus der Flur 1, Gemarkung Bauhof Schönberg, Flurstück 263/26 ohne Wertausgleich (Grundstück in Dassower Straße gegen Grundstück in R.-Hartmann-Str.)

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Verkauf der Flur 1, Gemarkung Rupensdorf, Flurstück 103. (Fritz-Buddin-Ring)

Die Stadtvertretung beschließt, einer Firma die nichtnutzbare Fläche abzüglich der Straßenfläche für die Errichtung einer Photovoltaikanlage im Gewerbegebiet des B-Planes Nr. 12 anzubieten. Sollte die Firma dieses nicht annehmen, wird die Fläche weiterhin als Gewerbefläche genutzt.