30.06.2011 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Götze berichtet wie folgt:

Schulsozialarbeiterin

Am 23.06.2011 fand mit dem Fachbereich Jugend des Landkreises ein erneutes Gespräch zur Bezahlung der Schulsozialarbeiterin statt. Unsere Einwände gegen die vorhandene Kostenverteilung wurden beachtet. Die nunmehrige Kostenverteilung beachtet unsere Forderung nach 50 %iger Kostenteilung. Damit ist die Weiterführung der Tätigkeit der Schulsozialarbeiterin, Frau Brandt, gewährleistet.

Stadtfest

Die Vergabe der Organisation des 8. Stadtfestes hat sich nach meiner Auffassung voll und ganz als Erfolg erwiesen. Im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel hat die Firma Maack-Event inhaltlich und organisatorisch eine Veranstaltung auf die Beine gestellt, die der überwiegenden Mehrheit der Schönberger gute Unterhaltung, Sehens- und Hören Wertes geboten hat. Ich danke dafür der Firma Maack und allen Schönberger Firmen, Vereinen und Bürgern, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben. Besonderer Dank gilt den Vereinen und Bürgern, die sich aktiv am Festumzug beteiligt haben, der nach meiner Ansicht der beste Festumzug seit Jahren war.

Musiksommer

In diesem Jahr findet zum 25. Mal der Schönberger Musiksommer als eine Konzertreihe statt, die über die Grenzen der Stadt, des Kreises und man kann sagen des Landes hinaus bekannt ist. Mit einem gut besuchten Eröffnungskonzert, bei dem der Chor unserer Kirchgemeinde sein hohes Können unter Beweis stellte, wurde die Konzertreihe feierlich eröffnet. Die Organisatoren und Künstler würden sich über eine noch größere Resonanz bei unseren Einwohnern freuen.

Steuerverschwendung – hier Untersuchung Landkreis

Wie bereits berichtet, haben einige Bürger unserer Stadt über den Bund der Steuerzahler den Landkreis veranlasst, eine Kontrolle der Stadt auf Steuerverschwendung bezüglich der Planungen zum Umbau des Hauses Am Markt 1 durchzuführen. Diese Kontrolle konnte noch nicht abgeschlossen werden, da die betreffenden Mitarbeiter der Kreisverwaltung zu weiteren Kontrollen abgezogen wurden. Sobald Ergebnisse vorliegen, werde ich Sie umgehend davon in Kenntnis setzen.

Museumsverein

Nach anwaltlicher Prüfung der Vorgänge um den ehemaligen Museumsleiter folgte der Verein den Empfehlungen der prüfenden Anwaltskanzlei und übergab den Sachverhalt zur weiteren rechtlichen Verfolgung der Staatsanwaltschaft, welche diesen Fall nun weiter verfolgt.

Schönberger Kunstausstellung

Ich möchte heute schon darauf aufmerksam machen, dass wir am 30.07.2011 in der Palmberghalle die Schönberger Kunstausstellung durchführen. Gegenüber den Vorveranstaltungen haben sich deutlich mehr Aussteller gemeldet. Es sollen künstlerische Arbeiten zur Ausstellung kommen, die diese beruflich oder in ihrer Freizeit erstellen. Es wäre nicht schlecht, wenn diese Ausstellung zahlreiche Besucher erfahren würde.

Rechtsstreit Stadt Schönberg ./.Herrn Heinze

Am 09.06.2011 fand vor dem Verwaltungsgericht Schwerin die Verhandlung im anhängigen Verfahren Stadt Schönberg ./. Herrn Heinze statt. Im Ergebnis der Verhandlung wurde die beklagte Seite, die Stadt Schönberg, verpflichtet, die Wahl Herrn Heinzes zum Bürgermeister vom 07.06.2009 für gültig zu erklären. Für das weitere Handeln muss nunmehr gemäß § 117 Verwaltungsgerichtsordnung das Urteil samt Begründung schriftlich vorliegen. Wenn das der Fall ist, wird sich die Stadtvertretung schnellstens finden, um die erforderlichen Maßnahmen zu treffen.