30.06.2011 - 8.1 Bau -und Finanzierung einer Kindertagesstätte a...

Um 20.46 Uhr wird die Sitzung der Stadtvertretung mit Teil II der öffentlichen Sitzung fortgesetzt.

Auf Anregung von Herrn Jörke wird der Punkt Bau und Finanzierung einer Kindertagesstätte am Standort Kita „Regenbogen“ als Tagesordnungspunkt 8.1 in den öffentlichen Teil der Tagesordnung aufgenommen und erörtert.

Zum Vorlageentwurf sprechen Herr Götze, Herr Jörke und Frau Keller.

Beschluss

Die Stadt bestätigt den anliegenden Gesamtentwurf zum Neubau einer KITA am Standort „Regenbogen“ und stellt für die Finanzierung des 1. Bauabschnittes 115 000 € überplanmäßige Eigenmittel bereit, Deckungsquelle Baumaßnahme Bünsdorfer Weg.

Damit werden in den HH 2011 aufgenommen:               Baukosten                            632.000 €

                                                                                                  Zuweisungen                            437.000 €

                                                                                                  Verbleibende EM              195.000 €

Die Fortsetzung der Baumaßnahmen zur Herstellung des Gesamtprojektes erfolgt, sobald die Finanzierung gesichert ist.

Der Beschluss kann durch die Amtsverwaltung umgesetzt werden, wenn das Jugendamt des Landkreises sowie der Fördermittelgeber zugestimmt haben. Ferner ist es erforderlich, dass die im Beschluss ausgewiesenen Zuweisungen von 437.000 € tatsächlich in der genannten Höhe erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

05.07.2011  16:34:21    Waschow, Heike  - Termin angelegt: 05.07.2011

05.07.2011  17:26:47    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Inke Pristaff / Termin geändert: 15.07.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

05.07.2011  17:26:50    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

19.07.2011  07:50:29    Pristaff, Inke  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Der Bauantrag wird vom LK bearbeitet.

22.07.2011  13:37:49    Kopp, Antje 

Vermerk:

Die avisierten Fördermittel vom Landkreis wurden nicht bewilligt mit der Begründung , dass die Kinderzahlen( hier aufgestellt durch den Verein in Zusammenarbeit mit dem FB I) nicht stimmten.

22.07.2011  13:40:46    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

22.07.2011  13:40:49    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt