09.08.2011 - 7 Beratung zur Neufassung der Satzung über die So...

Frau Kopp erläutert den anwesenden Bauausschussmitgliedern, dass ihnen zunächst zur Sitzung der Entwurf einer Sondernutzungssatzung und auch einer Sondernutzungsgebührensatzung übersandt wurde. Der Bauausschuss wird nun gebeten, diese Satzung zu beraten und entsprechende Änderungen oder Ergänzungen vorzunehmen.

Zur weiteren Beratung übergibt Frau Kopp den Anwesenden eine Kopie der Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der historischen Innenstadt der Stadt Waren-Müritz, die Satzung über die Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeschildern in öffentlichen Straßen in der Gemeinde Aukrug und einen Auszug aus der Sondernutzungssatzung der Stadt Grimmen.

In der nachfolgenden Diskussion wird erörtert, was im öffentlichen Bereich der Straßen einschließlich Grünflächen zugelassen werden sollte und was nicht.

Dazu erläutert Frau Kopp, dass in der Satzung deutlich geregelt werden muss, was seitens der Stadt nicht zugelassen werden soll. Die Satzung kann auch die Wahlwerbung umfassen. Auch hier sind Regelungen möglich.

Im Ergebnis der Beratung besteht Einvernehmen, den Satzungsinhalt in einer der nächsten Sitzungen weiter zu beraten.

02.09.2011  12:53:17    Kopp, Antje  - Termin angelegt: 09.09.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

02.09.2011  12:53:19    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

08.09.2011  11:27:58    Hülßner, Anja  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

zur Kenntnis genommen!

08.09.2011  11:28:03    Hülßner, Anja  - Status auf "Erledigt" gesetzt

12.09.2011  10:48:30    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

12.09.2011  10:48:33    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt