24.11.2011 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung d...

In der Beratung zur vorstehenden Satzung bleibt eine Frage zum § 1 Abs. 7 offen. Hierbei geht es um die Brandmeldeanlagen und die dazugehörigen Kosten bei einem Fehlalarm.

Es wird um Klärung bis zum 06.12.2011 - Sitzung der Stadtvertretung – gebeten ob auch private Brandmelder unter diese Kostenregelung von 300,00 € pro Einsatz fallen.

Frau Keller hat keine Beschlussvorlage erhalten.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die nachfolgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schönberg vom 18.12.2008.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

29.11.2011  15:55:07    Westphal, Heike  - Termin angelegt: 29.11.2011

06.12.2011  18:39:48    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / Termin geändert: 12.12.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

06.12.2011  18:39:50    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

06.12.2011  18:40:08    Kopp, Antje  - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

06.12.2011  18:40:14    Kopp, Antje  - mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

12.12.2011  14:12:05    Hillbrecht, Jens 

Vermerk:

Auch die privaten BMA fallen unter die Gebührensatzung habe ich aber schon mit Frau Lütgens-Voß abgesprochen

20.12.2011  17:41:28    Hillbrecht, Jens  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

20.12.2011  17:41:33    Hillbrecht, Jens  - Status auf "Erledigt" gesetzt

28.12.2011  14:23:31    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

28.12.2011  14:23:33    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt