24.11.2011 - 7 Beratung zur Bedarfsplanung der Freiwilligen Fe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 24.11.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Götze erläutert den finanziellen Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Schönberg in den Einzelheiten.
Hierbei kommt die Frage auf, ob die Unfallbergung auf Bundes- und Landstraße auch zu den Pflichtaufgaben zählen oder eher übertragene Aufgaben sind und daher eine finanzielle Beteiligung durch Land und Bund erfolgen sollte.
Im Rahmen des Haushaltsplanes 2012 sollten die Möglichkeiten der Ansparung von finanziellen Mittel für Investitionen der Folgejahre geprüft bzw. berücksichtigt werden.
Die Feuerwehr meldet einen Finanzbedarf von ca. 1,2 Mio. für die nächsten 5 Jahre an.
Für die notwendige Fahrzeugbeschaffung sollten schon jetzt Anträge auf Fördermittel bei Land und Kreis gestellt werden. Als Realisierungstermin wird das Jahr 2013 anvisiert.
Die anwesenden Ausschussmitglieder befürworten sie vorstehenden Festlegungen (allgemeine Zustimmung).
Realisierung 2
29.11.2011 15:55:51 Westphal, Heike - Termin angelegt: 29.11.2011
06.12.2011 18:40:51 Kopp, Antje - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 16.12.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
06.12.2011 18:40:55 Kopp, Antje - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
12.12.2011 14:35:58 Hillbrecht, Jens
Vermerk:
Es währe schön wenn ich den Bedarfsplan der FF Schönberg auch einmal sehen könnte.
lt. § 2 Abs.1 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz M-V (BrSchG) Die Gemeinden haben als Aufgaben des eigenen Wirkungskreises den abwehrenden Brandschutz und die Technische Hilfeleistung in ihrem Gebiet sicherzustellen.
20.12.2011 17:44:18 Hillbrecht, Jens - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
20.12.2011 17:44:22 Hillbrecht, Jens - Status auf "Erledigt" gesetzt
28.12.2011 14:42:12 Kopp, Antje - Status auf "Geprüft" gesetzt
28.12.2011 14:42:15 Kopp, Antje - Status auf "Autorisiert" gesetzt
