16.02.2012 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Der Erste stellv. Bürgermeister, Herr Götze, berichtet wie folgt:

Aufgrund der 1. offiziellen Beratung des Hauptausschusses in 2012 erlaube ich mir, Ihnen noch allen ein erfolgreiches Jahr 2012 und viel Gesundheit zu wünschen.

Im Januar habe ich Einladungen zum Neujahrsempfang der Stadt Ratzeburg, der Gemeinde Selmsdorf und zum 60. Jahrestag der Gründung der „Ostsee-Zeitung“ an- und wahrgenommen.

Am 18.01.2012 tagte der Aufsichtsrat der GGS. Das Wirtschaftsjahr 2011 konnte unter Federführung der GIB Gadebusch positiv beendet werden. Es wurde ein Jahresgewinn von 87.600 € erzielt. Der Leerstand der Wohnungen ist fast Null. Das Eigenkapital der GGS konnte deutlich erhöht werden. Die Liquidität der Gesellschaft ist gegeben. Der Aufsichtsrat stimmte dem Wirtschaftsplan 2012-13 zu.

Im Zusammenhang mit den geplanten Asbestschlammeinlagerungen auf der Deponie der IAG Selmsdorf wandte ich mich schriftlich an den Ministerpräsidenten und den Wirtschaftsminister unseres Landes. Antwort erhielt ich am 11.01.2012, nach der Information durch die Staatskanzlei, dass diese Transporte abgesagt wurden.

Unabhängig davon fand im Januar ein Treffen der Abgeordneten mit dem Betriebsleiter der IAG, Herrn Krüger, statt. Ich schätze ein, dass dieses Gespräch für beide Seiten positiv verlief und ein gegenseitiges Kennenlernen und Verstehen brachte.

Der Verein Volkskundemuseum erarbeitete unter Federführung von Herrn Both ein Sammlungskonzept. Selbiges wird dem Verein am 6.3. zur Beschlussfassung unterbreitet.

Ich setze Sie in Kenntnis, dass Herr Jörn Stange am 31.01.2012 sein Amt als Zweiter stellv. Bürgermeister niedergelegt hat. Damit wird auf einer der nächsten Sitzungen der Stadtvertretung eine Neuwahl erforderlich.

Ich bitte alle Fraktionen, sich diesbezüglich, wenn möglich sogar gemeinsam, Gedanken zu machen.

Betroffenheit, Unmut regt sich in mir aufgrund der Handlungsweise des Badeteichvereins. Vor den Stadtvertretern liegt ein Vertragsentwurf, demnach wurden wir gebeten, unsere Zustimmung zur Montage einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Gebäudes am Badeteich zu geben. Diese Anlage, wenn auch nur in Teilen, ist aber bereits installiert. Diese Handlungsweise des Vereins werte ich als einen unfreundlichen Akt gegenüber den Abgeordneten der Stadtvertretung.

Am 13.11.2009 hatte ich mich bereit erklärt, als Erster stellv. Bürgermeister solange zu amtieren bis der Rechtsstreit zwischen Herrn Heinze und der Stadt Schönberg beendet ist. Das ist heute der Fall.

Da ich in dieser Zeit nicht nur freundliche Worte bekam, sondern auch Anfeindungen, vornehmlich über das anonyme Internet, erfuhr, liegt in der Natur der Sache und dessen war ich mir von vornherein bewusst.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mich bei allen Abgeordneten für ihre Mitarbeit zu bedanken, ohne die auch ein amtierender Bürgermeister nichts bewerkstelligen kann. Ein Wort des Dankes richte ich auch an die Mitarbeiter der Verwaltung des Amtes Schönberger Land für ihr Entgegenkommen und für deren Hilfe bei der Ausübung des Amtes als stellv. Bürgermeister.