08.05.2012 - 9 Satzung der Stadt Schönberg über die Ergänzung ...

Herr Heinze übergibt Herrn Mahnel das Wort.

Herr Mahnel erläutert die Sachlage und gibt umfangreiche Erläuterungen. Insbesondere geht er auf die Abwägungsvorschläge ein. Der Beschlussvorschlag der Vorlage wird dahingehend ergänzt, dass hinsichtlich der Abwägung auf S. 7 bei Nr. 6 beschlossen wird, auf die planerischen Festsetzungen nach § 3 zu verzichten.

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung unter Berücksichtigung der vorgenannten Ergänzung den nachstehend aufgeführten Beschlussvorschlag zur Beschlussfassung:

1.      Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg fasst den Beschluss über die Abwägung eingegangener Stellungnahmen zur Satzung über die Feststellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für den Bereich Grüner Weg / Marienstraße in Schönberg, Satzung Teil 2 nach § 34 Abs. 4  Nr. 3 BauGB. Es ergeben sich:

-          zu berücksichtigende,

-          teilweise zu berücksichtigende,

-          nicht zu berücksichtigende Anregungen und Stellungnahmen.

Die Abwägung wird gemäß tabellarischer Zusammenstellung beschlossen.

2.      Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg fasst den Satzungsbeschluss über die Satzung über die Feststellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für den Bereich Grüner Weg / Marienstraße in Schönberg, Satzung Teil 2  nach § 34 Abs. 4  Nr. 3 BauGB.

3.      Aufgrund des Satzungsbeschlusses kann die Satzung über die Feststellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für den Bereich Grüner Weg / Marienstraße in Schönberg, Satzung Teil 2 nach § 34 Abs. 4  Nr. 3 BauGB  rechtsverbindlich bekannt gemacht werden.

4.      Danach ist die Satzung über die Feststellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für den Bereich Grüner Weg / Marienstraße in Schönberg, Satzung Teil 2 nach § 34 Abs. 4  Nr. 3 BauGB  auszufertigen und dem Landkreis Nordwestmecklenburg zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen