10.05.2012 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:

1.              Am 02.05. erfolgte durch die Amtsverwaltung die offizielle Übergabe der Karpfenteichanlage an den Verein „Unternehmen für Schönberg“ auf der Grundlage des Pachtvertrages.

2.              Der beschlossene Honorarvertrag zur Erarbeitung der Stadtchronik (Zeitleiste) ist unterschrieben und damit in Kraft. Frau Ute Léonard wird, wie vereinbart, am 01.06. mit der Arbeit beginnen.

3.              Zufriedenheitsanalyse von kommunalen Vertretern durch den Städte- und Gemeindetag M-V

Der Städte- und Gemeindetag M-V hat eine Zufriedenheitsanalyse gestartet, die bis zum 30.06. allen kommunalen Vertretern online eine Beteiligung ermöglicht. Erfragt wird die Zufriedenheit in den vier Bereichen Straßenunterhaltung/Winterdienst, Feuerwehr, Kindertagesstätten und Schulen. Ich bitte alle Stadtvertreter, sich an dieser Umfrage zu beteiligen. Sie erhalten per Post in den nächsten Tagen die Zugangsdaten und – für den Fall, dass die online-Anmeldung nicht klappt – ein Formular.

4.              Haushaltsberatungen

Nach Aussage der Kämmerin kann die Beratung für den Haushalt 2012 im Monat Juni beginnen. Das bedeutet, dass für die Planung der Sitzungsfolgen im zweiten Halbjahr diese Beratungen oberste Priorität haben sollten. Ich werde den Plan nach der ersten Beratung des Haushaltes entsprechend ausrichten.

5.              Kuratorium Friedhof Schönberg

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.05. weitere Mitglieder für das Kuratorium Friedhof Schönberg benannt. Die Stadt Schönberg wird laut Vertrag durch den Bürgermeister und einen weiteren, durch den Hauptausschuss zu benennenden Vertreter vertreten. Als zweiter Vertreter der Stadt wurde Herr Rainer Jörke, als dessen Stellvertreter Herr Marco Lau benannt. Nunmehr ist das Kuratorium wieder vollständig und kann die Sitzung für das Jahr 2012 durchführen. Die Tagesordnung dieser Sitzung sieht die Beratung zu Investitionen in der Friedhofskapelle vor.

5.              Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung

Die beschlossene Hauptsatzung ist durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde nicht beanstandet worden und wird mit der Veröffentlichung im Amtsblatt am 25.05. rechtskräftig.

Die beschlossene Beteiligung der Wohnsitzgemeinde an den Kosten nach dem KiföG ist dem Träger übermittelt worden.

Die Entscheidung zum Vertrag für die Fotovoltaikanlage muss vertagt werden.

Die beschlossenen Grundstücksverkäufe sind in Arbeit (Vermessung, Notar).

Die beschlossene Verpachtung ist dem Antragsteller mitgeteilt worden

6.              Entscheidungen nach §12 der Hauptsatzung

              Entscheidungen nach § 12 der Hauptsatzung habe ich nicht getroffen.

Zum verspäteten Beginn der Haushaltsberatungen spricht Herr Stickel.