24.05.2012 - 6 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2012

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kniep macht deutlich, dass der beabsichtigte ländliche Wegebau aufzunehmen ist und stellt den Antrag, dafür 75.000 € bereitzustellen. Der Ansatz für das Mehrzweckgebäude (Gemeindehaus) muss dann schweren Herzens entfallen.

 

Im Verlaufe der Diskussion bemerkt Frau Scherlipp, dass der Haushalt aus ihrer Sicht noch Beratungsbedarf hat. Sie stellt den Antrag, die Beschlussfassung zu vertagen.

 

Um den Gemeindevertretern Gelegenheit zu geben auch innerhalb der Fraktionen über den Antrag zu beraten unterbricht Herr Hitzigrat die Sitzung um 19.38 Uhr.

 

Die Sitzung wird um 19.48 Uhr fortgesetzt.

 

Frau Scherlipp zieht den Antrag auf Vertagung zurück.

 

Herr Lüth stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt, dem Antrag der CDU-Fraktion stattzugeben und die Haushaltsmittel beim Produkt 11401 in Höhe von 112.500 € (Gemeindehaus) zu streichen und bei Produkt 54101 einen Ansatz von 75.000 €r ländliche Wege bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis

Herr Knoop                            ja

Herr Kniep                             ja

Herr Hitzigrat                            nein

Frau Scherlipp              Enthaltung

Frau Woest                            Enthaltung

Herr Kreft                            ja

Herr Tauchert                            ja

Herr Lüth                            nein

 

Anschließend wird zum Haushaltsbeschluss ebenfalls die namentliche Abstimmung beantragt.

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Beschluss

Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen für das Jahr 2012.

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Abstimmungsergebnis:

Herr Knoop                            ja

Herr Kniep                             ja

Herr Hitzigrat                            ja

Frau Scherlipp              ja

Frau Woest                            ja

Herr Kreft                            ja

Herr Tauchert                            ja

Herr Lüth                            nein

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Realisierung 2

 

 

06.06.2012  11:41:03    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 06.06.2012