24.05.2012 - 6 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2012
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Datum:
- Do., 24.05.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2/0229/2012 Haushaltssatzung 2012
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Martina Hafemeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kniep macht deutlich, dass der beabsichtigte ländliche Wegebau aufzunehmen ist und stellt den Antrag, dafür 75.000 bereitzustellen. Der Ansatz für das Mehrzweckgebäude (Gemeindehaus) muss dann schweren Herzens entfallen.
Im Verlaufe der Diskussion bemerkt Frau Scherlipp, dass der Haushalt aus ihrer Sicht noch Beratungsbedarf hat. Sie stellt den Antrag, die Beschlussfassung zu vertagen.
Um den Gemeindevertretern Gelegenheit zu geben auch innerhalb der Fraktionen über den Antrag zu beraten unterbricht Herr Hitzigrat die Sitzung um 19.38 Uhr.
Die Sitzung wird um 19.48 Uhr fortgesetzt.
Frau Scherlipp zieht den Antrag auf Vertagung zurück.
Herr Lüth stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt, dem Antrag der CDU-Fraktion stattzugeben und die Haushaltsmittel beim Produkt 11401 in Höhe von 112.500 (Gemeindehaus) zu streichen und bei Produkt 54101 einen Ansatz von 75.000 für ländliche Wege bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis
Herr Knoop ja
Herr Kniep ja
Herr Hitzigrat nein
Frau Scherlipp Enthaltung
Frau Woest Enthaltung
Herr Kreft ja
Herr Tauchert ja
Herr Lüth nein
Anschließend wird zum Haushaltsbeschluss ebenfalls die namentliche Abstimmung beantragt.
Beschluss
Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen für das Jahr 2012.
Abstimmungsergebnis:
Herr Knoop ja
Herr Kniep ja
Herr Hitzigrat ja
Frau Scherlipp ja
Frau Woest ja
Herr Kreft ja
Herr Tauchert ja
Herr Lüth nein
Realisierung 2
06.06.2012 11:41:03 Schuhr, Volker - Termin angelegt: 06.06.2012