26.06.2012 - 9 Beratung zum Haushalt 2012

Herr Oeser berichtet aus der Beratung des Finanzausschusses und bittet den Bauausschuss, über mögliche Einsparungen nachzudenken. Angesprochen wird die Planung der Dorfstraße in Kleinfeld.

Dazu erläutert Frau Kopp, dass diese Planungen bereits in der Ausführung sind. Die Neueinstellung erfolgte lediglich aus Gründen der Doppik.

Herr Oeser spricht die Haushaltsstellen -Straßenunterhaltung- und -Grünanlagen- an.

Herr Heinze berichtet von Gesprächen mit Frau Kortas-Holzerland, Frau Kopp und Herrn Jörke, in denen es darum ging, Einsparungen vorzunehmen. Diese werden kurz erörtert. Im Einzelnen werden folgende Einsparungsmöglichkeiten herausgearbeitet:

?      Planungskosten Bebauungs- und Landschaftsplan                                          20 T€

?      öffentliche Spielplätze                                                                                                  2 T€

?      Brücke über den Amtsgraben                                                                                    35 T€

Zu diesem Thema verteilt Frau Kopp an alle Anwesenden das Brücken-Gutachten, das deutlich macht, dass keine Reparatur sondern eine Erneuerung der Brücke notwendig ist.

Im Ergebnis sind sich alle Anwesenden einig, dass ein möglichst günstiger Ersatzbau mit einer Minimal-Breite, ggf. auch mit der Ausschilderung „Radfahrer absteigen“, erfolgen sollte.

?      Kita „Regenbogen“, Aufwendungen für Erdarbeiten                                          25 T€

Herr Heinze geht auf den möglichen Verkauf des Grundstückes Regenrückhaltebecken und weitere Grundstücksangelegenheiten ein.

Insgesamt könnten so 88 T€ eingespart bzw. zusätzlich eingestellt werden.

Frau Kopp führt aus, dass im vorliegenden Haushalt für den bereits beauftragten Leuchtenbau am Bünsdorfer Weg (Hier sind die Muster-Leuchten durch neue Leuchten zu ersetzen.) keine finanziellen Mittel eingeplant wurden. Es sind 7 T€ einzustellen.

Herr Heinze macht Ausführungen über zusätzliche anteilige Ausgaben der Stadt an der Friedhofskapelle in Höhe von 9,5 T€.

Frau Kopp wird gebeten, weitere Einsparungen in den Haushaltsstellen -Straßenunterhaltung- und -Grünanlagen- mit dem Ziel zu prüfen, hier ca. 50 T€ einzusparen.

Seitens der Anwesenden besteht Einvernehmen, so zu verfahren.

Herr Oeser verlässt die Sitzung.