28.06.2012 - 5 Beratung zum Haushalt 2012

Herr Oeser macht allgemeine Ausführungen zum Entwurf des Haushaltes, erstmalig in doppischer Form. Er berichtet über die Beratungen im Finanz- und im Bauausschuss.

Herr Heinze ergänzt, dass im Finanzhaushalt ein Betrag in Höhe von 124.000,00 € ausgeglichen werden sollte. Dieser Betrag fehlt nach dem 1. Entwurf des Haushaltes im Finanzhaushalt.

Anschließend wird über einzelne Positionen des Produkthaushaltes beraten.

Produkt 25200 -Museum-

Beim Produktkonto 5230 sind 8.000,00 € für Zimmererarbeiten eingeplant.

Hier ist zur gemeinsamen Sitzung Haupt- und Finanzausschuss zu erläutern, was dort beabsichtigt ist.

Produkt 28100 -Kulturpflege-

Die Pfadfinder hatten einen Antrag auf Zuschuss zum Erwerb eines Gebäudes in der Amtsstraße in Höhe von 8.000,00 € gestellt. Dieser Betrag ist im Entwurf nicht enthalten. Der Finanzausschuss hat empfohlen, diesen Betrag in die Beratung aufzunehmen.

Konto 54159 – Die allgemeine Vereinsförderung in Höhe von bisher 8.000,00 € soll auf 3.000,00 € reduziert werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Zur Förderung der KUK für die Bibliothek soll geprüft werden, inwieweit hier eine vertragliche Verpflichtung besteht.

Herr Brückner nimmt ab 19:20 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind 5 Ausschussmitglieder anwesend.

Produkt 36602 -öffentliche Spielplätze-

Der im Finanzhaushalt eingestellte Betrag in Höhe von 4.500,00 € ist zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

Produkt 36601 -Jugendarbeit-

Die geplante Investition in Höhe von 4.000,00 € ist zu streichen.

Beim gleichen Produkt: Konto 5248 -Zuschuss Kindertag und Veranstaltungen-:

Der angemeldete Betrag in Höhe von 2.000,00 € für den Kindertag ist ebenfalls zu streichen.

Produkt 21501–Regionale Schule und Grundschule-

Konto 5232: Der geplante Betrag in Höhe von 5.000,00 € für die Schulhof-Gestaltung ist zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Zum Abschluss der Beratung besteht Einvernehmen, dass die nächste Sitzung in der Regionalen Schule mit Grundschule stattfinden soll. Dort soll über die geplante Schulhof-Gestaltung und allgemeine Themen der Schule gesprochen werden.