26.07.2012 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Heinze berichtet wie folgt:

1.              8. Verbandsversammlung des ZVG

Die 8. Verbandsversammlung des Zweckverbandes tagte am 23.05. und fasste folgende Beschlüsse:

-              Grundsatzentscheidung zur zentralen Wasserenthärtung – Ablehnung

-              Bestätigung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2012

-              Beschluss zum Investitionsplan 2013

-              Beschluss zur 8. Änderung der Verbandssatzung

-              Beschluss zur 9. Änderung der Versickerungssatzung

-              Vereinbarung mit den Mitgliedsgemeinden: Stadt Grevesmühlen, Gemeinde Selmsdorf, Gemeinde Kalkhorst

Die Beschlüsse liegen heute Abend vor und können dann im Rathaus eingesehen werden.

2.              Das Kuratorium Friedhof Schönberg hat am 13.06.2012 getagt.

Wie angekündigt standen Fragen der Sanierung der Trauerkapelle im Mittelpunkt der Beratung. Die Kosten belaufen sich etwa auf 24 T€. Entsprechend des vertraglich vereinbarten Schlüssels werden die Kosten je zur Hälfte durch die Kirchgemeinde und die beteiligten Gemeinden getragen. Die Kosten jeder Gemeinde berechnen sich wiederum nach der Einwohnerzahl. Das würde für Schönberg heißen, dass etwa 10 T€ bereitzustellen wären. Diese Gelder sind im Haushaltsentwurf eingestellt und sollten in der folgenden Haushaltsberatung beachtet werden.

3.              Nach entsprechender Antragstellung hat die Bahn-AG mitgeteilt, dass sie beabsichtigt, den Bahnhofsvorplatz und die Zuwegung zu den Gleisen der Stadt Schönberg zuzuordnen. Damit blieben für uns die Vermessungskosten für die Herausmessung der genannten Flurstücksteile. Der Zuordnungsbescheid liegt mittlerweile vor, die Kosten für die Vermessung werden ermittelt.

4.              Nach Eingang des Fördermittelbescheides für den Ausbau des Bünsdorfer Weges sind die Planungen in Arbeit. Die Realisierung muss noch in diesem Jahr erfolgen.

5.              Das Straßenbauamt Schwerin hat die Stadt Schönberg informiert, dass die Planungen zum Ausbau der Ratzeburger Straße begonnen haben. Es wird für die ersten Absprachen einen Termin am 4.September geben.

Ich habe in diesem Zusammenhang geplant, vor Beginn der Planungen eine Anwohnerversammlung durchzuführen, um die betroffenen Grundstückseigentümer über die Planungen des Straßenbauamtes zu informieren und die möglichen Gestaltungen der Gehwege und Seitenstreifen zu beraten.

6.              Am Dienstagabend wurde eine Versammlung der Anwohner der Dassower Straße durchgeführt. Die Grundstücksgesellschaft informierte über die im Monat August geplante Sanierung des Betonweges vor den Wohnblöcken Nr. 7 bis 33. Die Sanierung wird am 06.08. beginnen und soll Mitte September beendet sein. Vorgesehen ist, den Betonweg aufzunehmen, die Fahrbahn zu asphaltieren und die Parkplätze zu pflastern. Die Müllcontainerplätze werden an die Giebelseiten verlegt. Die Parkplätze werden nach Herstellung an die Mieter verpachtet.

7.              Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Stadtvertretung

Planungsziele für B-Plan 012 – diese Planungsziele wurden dem Bauordnungsamt übermittelt. In der heutigen Sitzung steht eine Änderung des B-Planes 012 auf der Tagesordnung, die diese Ziele aufgreift.

Herausnahme des Kochschen Hauses aus dem D-4- Vermögen – der entsprechende Beschluss ist der EGS übermittelt worden.

8.              Entscheidungen nach §12 der Hauptsatzung

              Entscheidungen nach § 12 der Hauptsatzung habe ich nicht getroffen.

In der anschließenden Aussprache schlägt Herr Stickel vor, das vorhandene Kleinpflaster in der Ratzeburger Straße für die Stadt Schönberg zu sichern.

Ferner spricht Herr Jörke.