26.07.2012 - 7 Beratung und Beschluss zum Haushaltsplan 2012

Die ausgereichten Sitzungsunterlagen zum Haushalt 2012 werden um den vorläufigen Bedarfsplan der Feuerwehr Schönberg, einer Auswertung der Planansätze für Gerichts- und ähnliche Aufwendungen, den Wirtschaftsplan und die Liquiditätsplanung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in Schönberg sowie einen Bericht der Beteiligungen der Stadt Schönberg an Unternehmen und Einrichtungen (Grundstücksgesellschaft Stadt Schönberg mbH) ergänzt. Weiterhin wird eine Änderungsliste mit den Änderungen der Haushaltsansätze aufgrund der Beratungen des Haupt- und des Finanzausschusses ausgeteilt.

Herr Heinze erläutert ausführlich die Entwicklung der liquiden Mittel, die im Rahmen der Haushaltsberatungen verbessert werden konnten.

Herr Oeser geht ebenfalls auf die konstruktiven Beratungen in den Ausschüssen ein. Er sieht einen Handlungsbedarf des Gesetzgebers in Bezug auf die zwingend zu bildenden Abschreibungen, die ursächlich sind für ein aufzustellendes Haushaltssicherungskonzept.

Es erfolgt die Beratung zu einzelnen Haushaltsansätzen:

Produkt 57300 Märkte, Produktkonto 52300

Der Ansatz für Unterhaltung und Bewirtschaftung ist um 3.000 € zu reduzieren, um das Jahresergebnis des Produktes auszugleichen. Der Bauausschuss wird gebeten, sich erneut mit der Marktsatzung zu befassen.

Produkt 55201 Gewässerunterhaltung, Produktkonto 5230 Sanierung der Wasserläufe

Die Finanzplandaten (2013 bis 2015 sind jeweils um 7.000 € zu reduzieren, da dieser Betrag in Verbindung mit dem Hochwassersicherheitskonzept einmalig in 2012 anfällt.

Produkt 12600 Brandschutz/Feuerwehr, Produktkonto 5236

Nicht im Haushalt enthalten ist eine zwingend notwendige Reparatur der Tragkraftspritze. Das Kostenangebot in Höhe von 2.700 € liegt vor. Der Haushaltsansatz ist um 2.700 € zu erhöhen.

Produkt 28100 Förderung von Einrichtungen und Kulturpflege, Produktkonto 54159

Der beschlossene Sperrvermerk in Höhe von 8.000 € ist in der Buchhaltung bereits angebracht.

Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2012.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

09.08.2012  09:41:11    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 09.08.2012