05.07.2012 - 6 2. Beratung zum Haushalt 2012

Herr Heinze macht allgemeine Ausführungen zur Haushaltsplanung und berichtet aus den Beratungen in den Ausschüssen.

Diese Ausführungen werden durch Herrn Oeser ergänzt.

Die Ansätze werden produktweise erörtert. Folgende Festlegungen werden getroffen:

?      11401.78590960 – Auszahlungen für Anlagen am Bau

Der Ansatz in Höhe von 275.900,00 € ist in der Stadtvertretung zu erläutern.

?      11401.56250 – Sachverständigen-, Gerichtskosten und ähnliche Aufwendungen

Der Haushaltsansatz ist der Höhe nach der Stadtvertretung zu erläutern.

?      12600.5019 – Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

Der Haushaltsansatz ist auf 2.500,00 € zu reduzieren. Die im Fachbereich II nicht vorliegenden Haushaltsanmeldungen zum Produkt -Brandschutz/Feuerwehr- werden kritisch hinterfragt. Zur kommenden Sitzung der Stadtvertretung sind die Haushaltsanmeldungen sowie die Finanzplanung der kommenden 10 Jahre vorzulegen.

?      12600.78570820

Der Gesamt-Ansatz ist um 3.000,00 € für die Sirenen zu reduzieren.

?      12600.

Der Haushaltsansatz für Dienst- und Schutzkleidung ist um 3.000,00 € zu erhöhen.

?      28100.54159 – Zuweisungen und Zuschüsse an den sonstigen privaten Bereich

Die geplanten Haushaltsmittel für die allgemeine Vereinsförderung sowie für die Förderung der Pfadfinder wird kontrovers diskutiert.

Herr Stange stellt den Antrag, die Haushaltsmittel für Verbände und Vereine in Höhe von 3.000,00 € und für die Pfadfinder in Höhe von 8.000,00 € summarisch zusammenzufassen und den Betrag in Höhe von 8.000,00 € mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Hierüber besteht Einvernehmen.

?      36602.5230 – Unterhaltung und Bewirtschaftung

Der Ansatz in Höhe von 7.000,00 € für den Sportplatz in der Dassower Straße ist zu erläutern. Welcher Sportplatz-Teil ist gemeint – Bolzplatz oder Schulsportplatz. Gegebenenfalls ist der Ansatz dann dem Produkt -Schule- zuzuordnen.

?      55201.5230

Der Ansatz für die Sanierung der Wasserläufe ist zu erläutern.

?      57300. – Märkte

Der geplante Jahres-Fehlbetrag in Höhe von 3.000,00 € ist zu erläutern, insbesondere der Ansatz für Unterhaltung und Bewirtschaftung. Darüber hinaus sind die Einnahmen für 2011 in diesem Bereich darzustellen.

Im Anschluss wird über das Haushaltssicherungskonzept beraten.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den Haushalt für das Jahr 2012 mit den vorgenommenen Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

23.07.2012  10:13:51    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 23.07.2012 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt