10.12.2012 - 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Kreft stellt den Antrag, den TOP 12 zu streichen und den Sachverhalt zunächst im Hauptausschuss zu beraten.

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt, den Sachverhalt zu TOP 12 der Tagesordnung zunächst zur Beratung im Hauptausschuss zu verweisen. An dieser Stelle wird über den Sitzungskalender 2013 beraten.

Abstimmungsergebnis

5 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

- Enthaltung

 

Den Gemeindevertretern wurde die Vorlage „Vertragsangelegenheiten – Honorarverträge Schul-AG für das Schuljahr 2012/2013“ nachgereicht.

 

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt, die Vorlage „Vertragsangelegenheiten– Honorarverträge Schul-AG für das Schuljahr 2012/2013“ unter TOP 17.3 zu beraten.

Abstimmungsergebnis

einstimmig mit

7 Ja-Stimmen

 

Herr Mühlenberg möchte wissen, ob der TOP 17.2 öffentlich beraten werden kann. Dies ist nicht möglich, weil es sich dort um Vertragsangelegenheiten handelt.

 

Herr Albeck erklärt, dass man sich über den Inhalt zum TOP 14 noch nicht informieren konnte. Er beantragt die Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss.

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Beschluss

Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt den Sachverhalt zu TOP 14 zunächst an den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

7 Ja-Stimmen