31.01.2013 - 14 Aufhebung von Beschlüssen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 31.01.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Marcel Borchardt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Sachverhalt wird allgemein erörtert, insbesondere im Hinblick auf die derzeitige finanzielle Situation der Gemeinde.
Der Bürgermeister beantragt die namentliche Abstimmung zu den einzelnen Positionen der Beschlussvorlage.
1. Begrüßungsgeld
Herr Albeck beantragt der Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses zu folgen und das Begrüßungsgeld auf 150,00 pro Kind festzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Herr Mühlenberg ja
Herr Lüth ja
Herr Hitzigrat ja
Herr Albeck ja
Frau Scherlipp ja
Herr Kreft ja
Herr Tauchert Enthaltung
Herr Kniep nein
2. Essensgeldzuschuss
Es wird zunächst die Beschlusslage aus dem Haupt- und Finanzausschuss erörtert, wonach der Essengeldzuschuss mit Variantenbeteiligung 0,50 , 0,40 , 0,30 erfolgen sollte.
Es erfolgt zunächst die Abstimmung zum Essengeldzuschuss von 0,50 (der bisherige Essengeldzuschuss würde beibehalten werden).
Abstimmungsergebnis:
Herr Mühlenberg nein
Herr Lüth nein
Herr Hitzigrat nein
Herr Albeck ja
Frau Scherlipp ja
Herr Kreft ja
Herr Tauchert ja
Herr Kniep ja
3. Schultütengeld
Der Haupt- und Finanzausschuss hat hier empfohlen, das Schultütengeld von bisher 75,00 auf 50,00 zu reduzieren.
Es erfolgt die Abstimmung über die Reduzierung des Schultütengeldes von 75,00 auf 50,00 .
Abstimmungsergebnis:
Herr Mühlenberg ja
Herr Lüth ja
Herr Hitzigrat ja
Herr Albeck ja
Frau Scherlipp ja
Herr Kreft ja
Herr Tauchert Enthaltung
Herr Kniep ja
4. Klassenfahrten
Nach kurzer Erörterung wird die Behandlung dieses Punktes in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
5. Trinkmilchversorgung
Herr Bürgermeister Hitzigrat erläutert die Beschlussempfehlung aus dem Haupt- und Finanzausschuss der empfiehlt, die Trinkmilchversorgung nicht mehr zu unterstützen. Die Trinkmilchversorgung an sich wird aber aufrechterhalten, lediglich der Zuschuss der Gemeinde würde entfallen.
Es ergeht der Beschluss, den Zuschuss für die Trinkmilchversorgung zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
8 Ja-Stimmen
Realisierung 2
25.02.2013 10:05:40 Kopp, Antje - Termin angelegt: 25.02.2013
25.02.2013 10:06:23 Kopp, Antje
Vermerk:
zum Beschluss Essengeldzuschuss hat der Bürgermeister fristgerecht Widerspruch eingelegt
25.02.2013 10:58:33 Lütgens-Voß, Anke - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt / Termin geändert: 28.02.2013 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
Vermerk:
Achtung:
Bitte Rücksprache vor Umsetzung der Beschlüsse
25.02.2013 10:58:35 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
01.03.2013 12:01:52 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Geprüft" gesetzt
01.03.2013 12:01:55 Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Autorisiert" gesetzt