15.01.2013 - 6 1. Beratung zum Haushalt 2013

Herr Oeser erläutert die Grundlagen des Haushaltsplanes 2013. Sodann werden alle Produkte ausführlich beraten.

Die Notwendigkeit der Erneuerung der Fußböden in der Kita Regenbogen im Hinblick auf den geplanten Neubau soll nochmals erläutert werden.

Zum Hauptausschuss soll eine Aufstellung Sachverständigenkosten – Übersicht aus 2012 – vorgelegt werden.

Hinsichtlich der Löschwasserversorgung Malzow wird der Sachstand bezüglich der Erstellung des Gutachtens angefragt.

21501/52300 Erläuterung der Notwendigkeit der Klassenräume – Vorlage zum nächsten Hauptausschuss.

Herr Heinze bittet darum, den Unterhaltungsaufwand getrennt darzustellen: laufende Unterhaltung und zusätzlich angemeldete Maßnahmen. Weiterhin sollen die Bewirtschaftungskosten für die Schulgebäude (getrennt nach Art der Kosten und getrennt nach Gebäude) aufgegliedert werden.

Es wird angefragt, ob die Spende der Fa. Lindal bereits eingegangen ist.

Die Anwesenden beraten über die geplante Anschaffung des Servers für de Schule und die Kosten für die Datenverarbeitung in allen Bereichen der Stadt Schönberg, hierzu sollen folgende Unterlagen im Finanzausschuss vorgelegt werden:

?      Wartungsvertrag mit der Fa. Mundt & Künzel für die Schule

?      weitere Kostenangebote für die Anschaffung des Servers

?      weitere geschlossene Wartungsverträge für die Einrichtungen der Stadt Schönberg mit der Fa. Mundt & Künzel

?      Ausschreibungsunterlagen zu den geschlossenen Verträgen mit der Fa. Mundt & Künzel.

Produkt 28100 – Herr Heinze informiert, dass die Pfadfinder ihren Antrag auf finanzielle Unterstützung zurückgezogen haben und der Ansatz um 8.000 reduziert werden kann.

Stadtfest: Herr Maack wird im nächsten Hauptausschuss Erläuterungen zur Durchführung des Stadtfestes geben.

Der Ansatz im Produkt 36602 – Auszahlungen für Sachanlagen wird auf 1.000 € reduziert.

Bezüglich der Palmberghalle wollen sich die Finanzausschussmitglieder Gedanken zur Optimierung der Ein- und Auszahlungen machen; dieser Punkt soll in der nächsten Finanzausschusssitzung auf die Tagesordnung.

42400/523 – Reduzierung auf 33.000 €, die Ausgaben für die Reinigung sollen getrennt dargestellt werden.

Produkt 51102 – Die Anwesenden beraten über die Möglichkeiten der Erschließung neuer Baugebiete im Gebiet der Stadt Schönberg.

Herr Voß erklärt, dass die Kirche vor einiger Zeit Kirchenland zwischen dem Bünsdorfer Weg und dem Schwimmbad zum Kauf angeboten hat.

51103/5625 - Frau Frank erläutert die Notwendigkeit der Kosten für die Erstellung des Haushaltes für das Städtebauliche Sondervermögen und die unterjährige Verbuchung. Sie stellt klar, dass diese Aufgaben nicht durch die Verwaltung erledigt werden können.

Herr Heinze wird hierzu Gespräche mit der EGS führen, dass der Entwicklungsträger die erforderlichen Unterlagen für das Sondervermögen erarbeitet (doppischen Haushalt, Bilanz und unterjährige Darstellung im Kernhaushalt).

Seitens der Verwaltung soll geklärt werden, wofür die 20.000 € an das städtebauliche Sondervermögen zu zahlen sind.

Hinsichtlich der Kreisumlage wird darauf hingewiesen, dass über eine Erhöhung der Kreisumlage auf 45,17 diskutiert wurde. Die Anwesenden kommen überein, im Haushalt 2013 mit einem Kreisumlagesatz von 42,17 % zu planen.

Investition Brücken - für beide Brücken sind Investitionskosten von 100.000 € notwendig, der Ansatz kann entsprechend reduziert werden.

Der Haushalt soll in der nächsten gemeinsamen Sitzung mit dem Hauptausschuss am 19.02.2013 nochmals beraten werden.