11.04.2013 - 8 1. Beratung zum Haushalt 2013
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 11.04.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Frank erläutert vorab kurz die derzeitige finanzielle Lage der Gemeinde Selmsdorf und legt einen aktuellen Tagesabschluss vom 11.04.2013 vor; die Gemeinde Selmsdorf befindet sich danach mit -1.296.613,87 € im Kassenkredit.
Zum Produkt 12600 Feuerwehr erteilt der Bürgermeister Herrn Teggatz das Wort. Herr Teggatz erklärt die eingereichten Mittelanmeldungen und weist besonders darauf hin, dass ein neues Feuerwehrfahrzeug dringend benötigt wird. Die Anwesenden kommen überein, dass die Anschaffung eines Fahrzeuges in die Finanzplanung 2014 aufgenommen wird; der entsprechende Förderantrag sollte seitens der Verwaltung bereits gestellt worden sein. Zur Sitzung der Gemeindevertretung soll eine schriftliche Stellungnahme zum Sachstand des Förderantrages eingereicht werden.
Herr Albeck empfiehlt, der Feuerwehr ein Budget vorzugeben, das die Feuerwehr eigenverantwortlich bewirtschaften kann und weist gleichzeitig darauf hin, dass Eigenverantwortung auch beinhaltet, dass am Jahresende noch genug Geld für Diesel da ist.
Herr Albeck bemängelt, dass bei den Mittelanmeldungen die fachliche Beurteilung der Notwendigkeit der Anschaffungen durch die Fachabteilung fehlt; es ist in Zukunft erforderlich, dass die Fachabteilung die Mittelanmeldungen der Feuerwehr kritisch prüft und der Gemeindevertretung zu den Haushaltsberatungen vorlegt.
Herr Hitzigrat kritisiert, dass die Folgekosten der Wärmebildkamera (Schulungskosten) so hoch sind.
Weiterhin werden alle Produktsachkonten beraten und folgende Änderungen/Ergänzungen vorgeschlagen:
11100.5624 Zur Sitzung der Gemeindevertretung soll eine Aufstellung der geplanten Ausgaben vorgelegt werden.
11401.52300 Malerarbeiten an den Türen – 5.000 €
11401/02900 32.000 € doppelt angemeldet
Information FB IV – Reduzierung um 32.000 € möglich
11408/5579 5.000 doppelt geplant – können entfallen
Feuerwehr Fahrzeughaltung – Standheizung extra ausweisen
5614 Erklärung durch den FB III, ob die Gemeinde verpflichtet ist, die Verlängerung der Lkw Führerscheine sowie die Untersuchungen zu bezahlen
082140 Digitalfunk 9.500 € Sperrvermerk
Freigabe durch die Gemeindevertretung
082000 25.000 € als Budget auch für die Folgejahre
21100/5248 Reduzierung auf 10.000 €
21100/5621 Erhöhung auf 400 €
21100/0820 Erläuterungstext raus
21100/0825 Streichung der 5.000 € Büromöbel Sekretariat
21501/5249 Wasserversorgung – Reduzierung auf 1.000 €
Zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung soll eine Übersicht der Kosten für die gesamte Datenverarbeitung mit Erläuterungen und ggf. mit Angabe der Vertragslaufzeit vorgelegt werden.
36602/5230 Erhöhung auf 3.000 €
51102/52551 Erklärung des Betrages in Höhe von 179.000 €
(die Kosten sind für den B-Plan Nr. 16 eingeplant; Herr Anton teilt mit, dass die Summe 1.+2. Nachtrag 67.778,47 € beträgt, d.h. in den Haushalt müssten 190.743,30 eingestellt werden)
54101.5230 Erhöhung auf 30.000 €
54101.5231 Reduzierung auf 10.000 €
55100.5022 Reduzierung um 10.000 € - Reinigung Containerplätze
Reduzierung um 15.000 € - Pflegearbeiten Solarpark
55100/5230 Reduzierung auf 10.000 €
55100.5235 Reduzierung auf 15.000 €
Zur Gewerbesteuereinnahme teilt Frau Frank mit, dass zum heutigen Zeitpunkt 1.100.000 € zum Soll gestellt sind und Einzahlungen in Höhe von 670.000 € vorliegen. Sie weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es auch hier zu Rückforderungen kommen kann. Die Anwesenden kommen einstimmig überein, 1.100.000 € als Ertrag in den Ergebnishaushalt und 670.000 € in dem Finanzhaushalt einzuplanen.
Für die Grundschule sollen 10.000 € als Planungskosten für die Heizungsanlage eingestellt werden; die Realisierung der Maßnahme soll 2014 erfolgen.
Herr Knoop legt einen Antrag der CDU-Fraktion vor, in dem beantragt wird, diverse Investitionen in den Haushalt 2013 aufzunehmen.
Zur Aufnahme der Investitionen aus diesem Antrag wird abgestimmt:
Realisierung 2
14.06.2013 09:31:41 Frank, Martina - Termin angelegt: 14.06.2013
08.07.2013 14:11:06 Kopp, Antje - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 12.07.2013 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
08.07.2013 14:11:10 Kopp, Antje - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
09.07.2013 10:00:19 Hillbrecht, Jens - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
zur Kenntnis genommen
09.07.2013 10:00:34 Hillbrecht, Jens - Status auf "Erledigt" gesetzt
09.07.2013 11:02:51 Kopp, Antje - Status auf "Geprüft" gesetzt
09.07.2013 11:02:55 Kopp, Antje - Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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47 kB
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