03.12.2013 - 15 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Di., 03.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Mühlenberg kritisiert, dass die Bushaltestelle am Kreisel keine Überdachung hat.
Herr Albeck erklärt, dass dieses ein Kompromiss war, damit die Aufstellfläche erhöht werden konnte. Es soll auch hinsichtlich der Förderung geprüft werden, ob die Wartehalle von der gegenüberliegenden Seite auf die andere Seite gestellt werden kann und welche Kosten diese Umstellung verursachen würde.
Herr Mühlenberg wird einen entsprechenden Antrag an die Gemeindevertretung richten.
Realisierung 2
20.12.2013 09:40:52 Hafemeister, Martina - Termin angelegt: 20.12.2013
07.01.2014 12:18:58 Kopp, Antje - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anja Steinbrück / Termin geändert: 30.01.2014 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
07.01.2014 12:19:44 Kopp, Antje - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
24.02.2014 10:30:03 Kopp, Antje - Termin geändert: 28.02.2014
26.02.2014 11:22:03 Steinbrück, Anja - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
Ich habe mit Frau Tonn gesprochen bzgl. Förderbescheid, geht auf die Suche. Parallel habe ich mit Frau Giese vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr gesprochen und Ihr den Vorgang bzgl. Umsetzung BHST erläutert. Es wäre unter diesen Umständen mgl. die Zweckbindungsdauer runter zu setzen, so dass eine Umsetzung dann denkbar wäre. Auch sie meldet sich zurück wenn sie etwas zu den Anträge findet.
26.02.2014 13:15:54 Kopp, Antje - Termin geändert: 14.03.2014
27.02.2014 11:01:43 Steinbrück, Anja - Status auf "Erledigt" gesetzt
Vermerk:
Frau Giese vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat sich am 26.02.2014 zurückgemeldet. Wir können einen Antrag auf Aufhebung der Zweckbindung und Herauslösung aus dem damilgen Kozept stellen mit dem Hinweis "Es entstehen dem Fördergeber keine Kosten".
27.02.2014 11:14:21 Kopp, Antje - Status auf "Geprüft" gesetzt
Vermerk:
Die Kosten für Fundamente und Umstellen des BWH von gesch. 3 T€ müssen im HH eingestellt werden
27.02.2014 11:14:24 Kopp, Antje - Status auf "Autorisiert" gesetzt