19.12.2013 - 19 Antrag der BfS-Fraktion - Versetzung des Buswar...

Herr Lüth erläutert den Sachverhalt. In der nachfolgenden Diskussion wird deutlich, dass die vorhandene Wartestelle aus technischen und rechtlichen Gründen nicht versetzt werden kann. Herr Lüth ändert daraufhin seinen Beschlussvorschlag.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, in der Neuen Reihe gegenüber dem Buswartehäuschen am Kreisel ein weiteres Buswartehäuschen zu errichten. Die Haushaltsmittel sollen im Jahre 2014 bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

1 Enthaltung

23.01.2014  11:49:37    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 23.01.2014

23.01.2014  17:46:42    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anja Steinbrück / Termin geändert: 07.02.2014 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

23.01.2014  17:46:45    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

24.02.2014  10:47:39    Kopp, Antje  - Termin geändert: 28.02.2014

Vermerk:

HH- mittel

27.02.2014  12:01:09    Steinbrück, Anja  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Es kann ein Antrag auf Aufhebung der Zweckbindung und Herauslösung aus dem damaligen Konzept gestellt werden mit dem Hinweis "Es entstehen dem Fördergeber keine Kosten".

27.02.2014  12:01:15    Steinbrück, Anja  - Status auf "Erledigt" gesetzt

18.03.2014  08:15:14    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

18.03.2014  08:15:16    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt