14.05.2014 - 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Herr Hey beantragt, den bisherigen Tagesordnungspunkt 20 – Beratung zur Nutzung Nebengebäude Lübecker Straße 50 – in den öffentlichen Teil zu verlegen und ihn unter TOP 18 zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

Herr Rekittke nimmt ab 19.10 Uhr an der Sitzung der Stadtvertretung teil.

Auf Nachfrage von Herrn Priewe, inwieweit eine Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Bewilligung im Vorgriff auf den Haushalt in Sachen Rosengarten erforderlich sei, antwortet Herr Bürgermeister Ploen, dass dies nicht notwendig ist, da der Haushalt zwischenzeitlich durch die Kommunalaufsicht genehmigt wurde. Eine Verwendung der Mittel ist nunmehr möglich.

Herr Ploen bittet um Aufnahme des neuen Tagesordnungspunktes 19 – Zustimmung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters in Sachen Grünschnitterfassung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

Herr Ploen bittet ferner um Aufnahme des neuen Tagesordnungspunktes 20 – Bodenordnungsverfahren Pötenitz – Ausbau M1 Verlängerung der Eichenallee und Ausgleich A 12, Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

Abschließend bittet Herr Ploen um Aufnahme des Tagesordnungspunktes 22.5 – Vertragsangelegenheiten – Gewässerausbau Hochwasserschutzmaßnahme Sohlgleite Holmbach OL Flechtkrug – Vereinbarung Wasser- und Bodenverband Stepenitz-Maurine/Stadt Dassow.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

Beschluss:
Die Stadtvertretung genehmigt die Tagesordnung mit den vorstehend genannten Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen