14.10.2014 - 17 Beschluss zur neuen Hauptsatzung der Stadt Dassow

Zur Beschlussvorlage sprechen zunächst Herr Bürgermeister Ploen und Herr Matzke.

Beschluss:

1. Der § 6 wird umbenannt in Hauptausschuss. Der Absatz 1 wird beibehalten. Aus dem § 12 – Hauptausschuss – der aktuellen Hauptsatzung der Stadt Schönberg werden die Absätze 2 bis 9 dem neuen § 6 angefügt. Die in den Absätzen enthaltenen Wertgrenzen sind auf die Wertgrenzen in der Hauptsatzung der Stadt Dassow abzustimmen.
2. Die bisherigen Absätze 2 bis 8 des § 6 werden zum neuen § 7 Ausschüsse. Dem Absatz 1 ist der Unterpunkt d) zeitweilige Ausschüsse anzufügen. Hierzu wird der Inhalt aus dem § 9 der aktuellen Hauptsatzung der Stadt Schönberg übernommen. Die weiteren Paragrafen verschieben sich entsprechend.
3. Zum bisherigen § 9 Entschädigungen entwickelt sich eine längere Diskussion, an welcher alle Ausschussmitglieder teilnehmen. Für die Beratung in der Stadtvertretung soll der bisherige § 9 die Zahlen aus der alten Hauptsatzung enthalten. Hinzuzufügen sind lediglich die neu eröffneten Entschädigungsmöglichkeiten, die im Rahmen der letzten Sitzung der Stadtvertretung beschlossen wurden.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

29.10.2014  10:29:16    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 07.11.2014

29.10.2014  10:29:19    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

29.10.2014  10:29:21    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

29.10.2014  11:48:21    Bremer, Anika  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

der Beschluss wurde entsprechend in den Hauptsatzungsentwurf für die Sitzung der STV am 28.10.2014 eingearbeitet

29.10.2014  11:48:26    Bremer, Anika  - Status auf "Erledigt" gesetzt

10.11.2014  10:49:39    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

10.11.2014  10:49:42    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt