16.10.2014 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Finanzausschuss

Am 04.09.2014 konstituierte sich der Finanzausschuss und wählte den berufenen Bürger Herrn Voß zum Vorsitzenden.

Kita- Neubau

Der Verein Haus des Kindes hat den Antrag auf Fördermittel zum Bau der Kita fristgerecht eingereicht. Es gilt nun abzuwarten welche Entscheidung fällt, damit anschließend die Verhandlungen mit den Banken geführt werden können.

Fördermittelperiode 2014 – 2020

Am 24.09.2014 nahm ich an einer Einweisung zur Förderperiode 2014 bis 2020 teil. Am 15.10.2014 fand eine gleichlautende Veranstaltung im Kreis statt (Info darüber mündlich).

Zweckverband Grevesmühlen

In der ersten Vorstandsitzung wurde der Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2013 beraten und bestätigt. Der Verband beendet das Geschäftsjahr mit einem Gewinn von 61 T€.

Schule Dassower Straße

Am 15.10.2014 fand die turnusmäßige Begehung mit dem Leasinggeber statt. Informationen über das Ergebnis bezüglich der Zuständigkeit für den Brandschutz trage ich mündlich vor.

E.on edis

Am 09.10.2014 nahm ich am Kommunaltag der E.on edis in Neustrelitz teil. Im Kern der Veranstaltung ging es um die Teilhabe der Gemeinden an der Energiewende.

Ich schlage vor, dass sich der Haupt- und der Bauausschuss einmal damit befassen, welche Möglichkeiten die Stadt Schönberg hat sich hierzu aktiv zu betätigen. Ich denke dabei u.a. an Dachflächen für die Gewinnung von Solarenergie.

Verkehrsgestaltung in Schönberg

Von mehreren Bürgern und Gewerbetreibenden wurden in den zurückliegenden Wochen Vorschläge für die Gestaltung des Verkehrs in Schönberg eingebracht. Dabei geht es u.a. um die Verlegung der Behindertenparkplätze auf dem Markt (vor Sonnenstudio – da am Freitag durch Markttag blockiert), Einrichtung eines Taxistandes, max. 30 km/h, Parken auf Kirchplatz und in Hinterstraße u.v.m.

Ich schlage vor, uns dieser Fragen im Komplex anzunehmen und den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr dazu zu beauftragen.

Am 15.10.2014 nahm ich gemeinsam mit dem Amtsvorsteher, dem LVB, der Stadtjugendpflegerin, Frau Behr und Herrn Räsenhöft an der Veranstaltung des Landkreises zur Eröffnung der Förderperiode 2015 – 2020 für ELLER und LEADER – Mittel teil.

Bis 15.03.2014 müssen alle Ideen und Vorschläge bei der Lenkungsgruppe im Kreis vorliegen.

Ich appelliere an die Vereine aller Art, an kirchliche Einrichtungen, an alle Abgeordneten, an alle Bürgerinnen und Bürger Ideen, Gedanken und Vorstellungen einzubringen, die angetan sind, das dörfliche Leben und das in den Kleinstädten weiter zu gestalten. Dabei geht es nicht nur um große Vorhaben, sondern vielmehr auch um kleinere Dinge, die auch gemeindeübergreifend wirken können. Das können Maßnahmen des Wegebaus, der Daseinsvorsorge (z. B. Fahrdienst zur Sicherung der Grundversorgung, des kulturellen Schaffens (z. B. Schaffung eines Zentrums zur Pflege der plattdeutschen Sprache oder Förderung von ständig wiederkehrenden Veranstaltungen, die für die Region bedeutsam sind. Ansprechpartner dafür sind jeder Zeit der Amtsvorsteher, der LVB, Frau Kopp im Bauamt und auch meine Person.