16.10.2014 - 7 Satzung über die 2. Änderung und Ergänzung des ...

Herr Jörke nimmt ab 19.20 Uhr an der Sitzung teil.

Es sind 9 Mitglieder anwesend.

Frau Schoodt nimmt ab 19.25 Uhr an der Sitzung teil.

Es sind 10 Mitglieder anwesend.

Herr Stickel nimmt ab 19.26 Uhr an der Sitzung teil.

Es sind 11 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

Herr Mahnel informiert zunächst aus den Beratungen des Bauausschusses. Die Ergebnisse sind zwischenzeitlich eingearbeitet worden. Er erläutert ausführlich das Planungsziel zu Beginn der Planung und die zwischenzeitlich eingetretenen Veränderungen des Planungsgebietes. Zwischenzeitlich liegt eine umfassende Bestandsaufnahme von genehmigten Nutzungen im B-Plan Gebiet vor. Für alle Tierhaltungen liegen abschließende Genehmigungen vor. Das Ergebnis dieser Bestandsaufnahme lässt die Stadt Schönberg auf jede künftige Entwicklung reagieren.

Neu aufgenommen wurde folgende Festsetzung: Biogasanlagen in Industrie- und Gewerbeanlagen sind unzulässig.

Es sprechen Herr Freitag und Herr Stickel.

Die Fragen zur auslaufenden Veränderungssperre und der zur Verfügung stehenden Flächen von Gewerbe bzw. Industrie werden ausführlich von Herrn Mahnel beantwortet.

Auf Anfrage sichert Herr Mahnel zu, den Ablauf des B-Planverfahrens in Kürze darzustellen und allen Mitgliedern der Stadtvertretung zur Verfügung zu stellen.

Beschluss:

1. Die während der frühzeitigen Beteiligung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB und den Nachbargemeinden nach

§ 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie die Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach

§ 3 Abs. 1 BauGB hat die Stadt Schönberg unter Beachtung des Abwägungsgebotes geprüft. Im Rahmen der Abwägung  ergeben sich

-          zu berücksichtigende,

-          teilweise zu berücksichtigende und

-          nicht zu berücksichtigende Stellungnahmen.

Den Abwägungsvorschlag und das Abwägungsergebnis gemäß Anlage 1 macht sich die Stadt Schönberg zu Eigen und ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Die Verwaltung wird beauftragt diejenigen, die Anregungen erhoben bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

10.11.2014  10:59:22    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 10.11.2014

10.11.2014  10:59:35    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

22.12.2014  11:14:02    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

22.12.2014  11:14:10    Behrens, Folke  - Termin geändert: 30.01.2015 / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

10.02.2015  16:23:49    Behrens, Folke  - Termin geändert: 31.03.2015

20.04.2015  11:10:20    Behrens, Folke  - Termin geändert: 29.05.2015

02.06.2015  09:28:47    Behrens, Folke  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

02.06.2015  09:29:23    Behrens, Folke  - Termin geändert: 31.07.2015

03.06.2015  12:59:01    Kortas-Holzerland, Gesa  - Status auf "Erledigt" gesetzt

04.06.2015  09:49:01    Behrens, Folke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

Vermerk:

Wurde durchgeführt

04.06.2015  09:49:16    Behrens, Folke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

Vermerk:

Abgewickelt.