03.02.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Da dies die erste Sitzung des Hauptausschusses in diesem Jahr ist möchte ich Ihnen und auch den anwesenden Mitgliedern des Finanzausschusses persönlich nochmals alles Gute, vor allem aber Gesundheit für die vor uns liegenden 11 Monate des Jahres 2015 wünschen.

Zum Haushalt 2015

Der heute zur Beschlussfassung vorliegende Haushaltsentwurf wurde nach Zuarbeit durch die Fachbereiche der Verwaltung im Finanzausschusses mehrfach beraten.

Das Problem des Haushaltes für das 2015 wird nicht der Haushalt an sich sein, sondern die Tatsache, dass wir für unseren Haushalt – ganz gleich wie er gestaltet sein wird – keine Bestätigung durch den Kreis erhalten werden.

Die untere Rechtsaufsichtsbehörde hat alle Kommunen wissen lassen, dass der Kreis keine Haushalte bestätigen wird, von denen noch nicht die Eröffnungsbilanz vorliegt.

Das trifft für alle Gemeinden des Amtes zu.

Nach Aussagen des LVB, Herrn Lehmann, kann davon ausgegangen werden, dass diese Eröffnungsbilanz – welche eine Voraussetzung für die doppische Haushaltsführung ist – im Sommer des laufenden Jahres vorliegt.

Für uns bedeutet dieser Sachverhalt, dass wir in Bezug auf unsere finanzielle Handlungsfähigkeit, besonders im Bereich der Investitionen eingeschränkt sein werden.

Im Einzelfall werden Ausgaben nur mit weiteren Beschlussfassungen möglich sein.

Zum Kochschen Haus

Wie bereits bekannt, stehen uns 498 T€ Fördermittel für den weiteren Umbau des Kochschen Hauses zum Museum zur Verfügung. Diese Mittel müssen bis 15.10.15 beim Fördermittelgeber abgerechnet werden. Das bedeutet schnelles und zügiges Handeln der beteiligten Architekten und Fachplaner.

Diesem Klientel ist die Dringlichkeit der Baumaßnahme bewusst. Gegenwärtig laufen die letzten Vorbereitungen für die Ausschreibungen der Leistungen.

Ich gehe zurzeit davon aus, dass der Umbau des Gebäudes bis zum Jahresende abgeschlossen sein kann.

Damit könnte das Museum im Jahr 2016 umziehen.

Amtsstraße 8

Die Anträge auf Fördermittel für dieses Bauvorhaben sind erarbeitet, Ich gehe davon aus, dass es noch bis Monat März dauern wird, dauern kann, bis wir eine Antwort über Fördermöglichkeiten bekommen werden

Der Sanierungsträger der Stadt Schönberg hat seine Prüfungen zur Finanzierung des Vorhabens noch nicht abgeschlossen.

Bau Kita

Der Geschäftsführer des Vereins Haus des Kindes informierte mich, dass die Verhandlungen mit den Banken zur Finanzierung des Projektes gut laufen.

Er setzte mich in Kenntnis, dass der Verein auch in der Lage wäre, ohne Fördermittel – falls keine gewährt werden sollten – das Projekt zu finanzieren.

In diesem Falle wäre dann die zugesagte Ausfallbürgschaft durch die Stadt zu übernehmen.

Brandschutzmaßnahmen an der Schule Dassower Straße

Zur Analyse der aufgedeckten Brandschutzmängel an unserer Schule und der Erstellung einer Konzeption zum Beseitigen derselben wurde ein Fachbüro beauftragt. Dieses ist bereits tätig.

Unterbringung Bibliothek und Jugendclub

Zu dieser Problematik werde ich ausführlich unter Punkt 11 der Tagesordnung berichten

Gewerbegebiet Sabower Höhe

Zur endgültigen Klärung der Unstimmigkeiten mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises bezüglich der Zuständigkeit der Erschließungsarbeiten im ersten Bauabschnitt findet morgen, am 4.2.15 ein Gespräch mit der Leiterin der WFG ,Frau Lösel, weiteren Vertretern des Kreises sowie Vertretern der Amtsverwaltung und des Rechtsanwaltes des Amtes statt.

Über das Ergebnis werde ich in der nächsten Beratung der Stadtvertretung informieren.

Ortsteilbegehung

Am 16.01.2015 fand die erste Ortsteilbegehung in Retelsdorf statt, an der neben meiner Person die Abgeordneten Stickel, Freitag und Brückner und 7 Einwohner teilnahmen.

Es wurden Fragen bezüglich der Entwässerung des Retelsdorfer Weges gestellt, die Verbesserung der Anbindung an das Internet erbeten und nachgefragt, inwieweit Leistungen der Anwohner im Interesse des Allgemeinwohls honoriert werden könnten.

Die aufgeworfenen Probleme wurden aufgenommen und an die zuständigen Fachdienste weitergegeben.

Ich gebe zu diesem Tagesordnungspunkt noch bekannt, dass die Begehung der Ortsteile Klein- und Groß Bünsdorf durchgeführt wird, aber bereits 16.00 Uhr beginnend vor Ort.

Einwohnerversammlung

Diese fand nach ordnungsgemäßer Einladung und öffentlicher Bekanntmachung am 29.01.2015  statt. Seitens der Stadtvertretung nahmen daran die Abgeordneten Frau Behr, Herr Korn, Herr Jörke und Herr Stange teil. Herr Stickel, Herr Freitag und Herr Brückner konnten aus dienstlichen Gründen nicht anwesend sein bzw. waren durch Krankheit daran gehindert.

Die Teilnahme der Bürger war sehr gering – 8 Bürger waren anwesend.

Es wurden zahlreiche Hinweise und Anregungen zur Verbesserung der Sicherheit und Ordnung auf unseren Gehwegen gegeben. Das betrifft vor allem Aufgaben, die durch das Bau- und Ordnungsamt in den nächsten Tagen zu lösen sind.

Stadtfest 2015

Die Organisation des Stadtfestes läuft sehr gut. Das Organisationskomitee ist in der Lage. nunmehr aus der Vielzahl der Interessenten die besten Angebote auswählen zu können.

So wird jetzt begonnen, die Verträge mit den Schaustellern und Händlern abzuschließen.

Standgebühren werden nach einer einheitlich festgelegten Tabelle eingenommen und zur Finanzierung des Festes eingesetzt.

Feuerwehr

Am 13.03.1925 wurde die Freiwillige Feuerwehr Schönberg gegründet.

Wir begehen dieses Jahr demzufolge den 90. Jahrestag.

Dazu wird es am 13.03. in der Palmberghalle eine Festveranstaltung geben. Die Wehr selbst wird den .traditionellen „Tag der offenen Tür“ am 1. Mai nutzen, um ihre Geschichte umfangreich der Öffentlichkeit darzustellen.

Städtepartnerschaft mit Ratzeburg

Am 07.10.2015 jährt sich zum 25. Mal die Begründung der Städtepartnerschaft mit der Stadt Ratzeburg.

Um diese Jubiläum vorbereiten und begehen zu können hat der Bürgermeister der Stadt Ratzeburg

eine Mitarbeiterin benannt, die diese Fragen koordinieren soll.

Ich bitte Sie, bis Ende des Monats um Ihre Vorstellungen und Gedanken wie wir diesen Jahrestag würdigen können und sollten.

Meine Vorschläge wären:

        die Stadtvertretung der Stadt Schönberg fordert die Vertreter der Ratzeburger Bürgerschaft zum einem Spiel „ Bischofsschach“ heraus

        Durchführung einer gemeinsamen Festsitzung der beiden städtischen Parlamente

        Treffen der Bürgermeister beider Partnerstädte in dem Zeitraum der 25 Jahre (könnte im Zusammenhang mit der gemeinsamen Sitzung stattfinden)

In der anschließenden Aussprache bittet Herr Freitag um Informationen zur Zulässigkeit der Wohnbebauung im Bereich der Sauenanlage.

Hierauf antwortet Herr Götze direkt.

Herr Freitag bittet um Informationen über bereits geschlossene Verträge zum Stadtfest 2015, hier insbesondre zur Organisation.

Herr Brückner informiert, dass Verträge bisher nicht geschlossen worden sind. Letztendlich wären diese durch den Bürgermeister zu unterzeichnen.

Auf Nachfrage von Herrn Brückner informiert Frau Hafemeister, dass die Maßnahme Kochsches Haus fortgeführt werden kann, da die Eigenmittel aus den Haushaltsresten aus den Vorjahren bereitgestellt werden.

18.02.2015  14:03:26    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 18.02.2015

18.02.2015  14:03:37    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

24.02.2015  09:10:05    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Termin geändert: 31.03.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

Info.........

19.03.2015  07:57:33    Behrens, Folke  - Termin geändert: 03.03.2010 / Status auf "Geprüft" gesetzt

19.03.2015  07:57:35    Behrens, Folke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt