05.03.2015 - 9 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2015

Zu Beginn der Beratungen erläutert Herr Stickel, dass die Beratungen zum Haushalt aufgrund der Ferien zeitlich unglücklich terminiert wurden. Er bittet daher, offen gebliebene Fragen zu den Ansätzen noch einmal zu erörtern.

Herr Voß schildert die intensiven Beratungen des Finanzausschusses.

Herr Brückner stellt den Antrag, die Beratungen zum Haushalt in den Hauptausschuss zurückzuverweisen.

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen

7 Gegenstimmen

3 Enthaltungen

Folgende Ansätze werden erneut beraten:

Seite 21 – 12600.5231 – Unterhaltung der Grundstücke

Der Ansatz von 20 T€ für Folgejahre wird hinterfragt.

Vorschlag: 2016 und folgende den Ansatz auf 16 T€ zu reduzieren – keine Abstimmung

Seite 27 – 21501.5231 – Unterhaltung der Grundstücke

Es wird erneut vorgeschlagen, einen Zeitplan für künftige Instandhaltungen aufzustellen.

Herr Stickel beantragt die Eintragung eines Sperrvermerkes über 100 T€ bei der Instandhaltung 2015 mit Freigabe durch die Stadtvertretung.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

Seite 44 – 36601.5624 – Datenverarbeitung

De Ansatz von 3 T€ wird hinterfragt. Es erfolgt jedoch keine Veränderung.

Seite 46 – 36602.5230 – Aufwendungen Sport- und Spielplätze

Herr Stickel beantragt die Reduzierung auf 4 T€ einschl. der Folgejahre.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

3 Enthaltungen

Produkt 42400 Palmberghalle

Vorschlag: Die Hallenbelegung in den Abendstunden im Sozialausschuss zu erörtern.

Seite 55 – 51103.5625 – Sachverständigen, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen werden hinterfragt – keine Änderungen

Seite 64 – 54101.5292 – Straßenreinigung – die Ansatzhöhe sollte für die kommenden Jahre überprüft werden – keine Änderungen

Seite 67 – 54104.5226 – ohne Änderungen

Seite 85 – 61100.4013 – Gewerbesteuer – Der Ansatz der Gewerbesteuer wird hinterfragt.

Investitionsübersicht Seite 13 – 21501, laufende Nummer 17 – 78590960 – Auszahlungen für Anlagen im Bau

Die Höhe der Planungskosten (130.000 €) wird hinterfragt.

Herr Heinze beantragt, den Ansatz 2015 auf 30 T€ zu reduzieren.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

5 Enthaltungen

Investitionsübersicht Seiten 11/12  12600 Brandschutz/Feuerwehr – es wird festgestellt, dass keine Haushaltsmittel für Fahrzeuge in Folgejahren eingestellt wurden.

Investitionsübersicht Seite 17  36601.78570822 – Auszahlungen für Geschäftsausstattung Umzug Jugendklub – der Ansatz wird hinterfragt, da gleichfalls im Aufwand Umzugsleistungen eingestellt wurden.

Investitionsübersicht Seite 59 – 54104, laufende Nummer 17 - 78532485 – Auszahlungen für Verkehrszeichen

Antrag: Reduzierung für 2015 und Folgejahre auf 1.000 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

12 Ja-Stimmen

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Haushaltssatzung 2015 nebst Anlagen gem. GemHVO mit den vorstehenden Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

23.03.2015  09:40:01    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 23.03.2015

23.03.2015  09:40:06    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich II --> (offen)