26.05.2015 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Dassow
- Datum:
- Di, 26.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Viehstaedt beantragt die Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte:
öffentlicher Teil:
In der Tagesordnung hinter TOP „Antrag der WGO-Fraktion – Finanzhaushalt“ einfügen:
- Rückzahlung der zweckgebundenen befristeten Finanzhilfe (VO2/0063/2015)
- Antrag der SPD-Fraktion zur Entlastung des Haushaltes der Stadt Dassow
- 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Dassow für das Jahr 2015 (VO/2/0065/2015).
In der Tagesordnung hinter TOP „B-Plan Nr. 25 Ferienhausgebiet Ortslage Barendorf-Süd“ einfügen:
- Satzung über den B-Plan Nr. 34 (VO/4/0124/2015).
nichtöffentlicher Teil:
- Aufnahme der Grundstücksangelegenheit Verkauf von Grundstücksflächen entlang der Landesstraße L01 zum Zwecke des Radwegebaus“ (VO/4/0140/2015)
- Aufnahme des Punktes Personalangelegenheiten - dieser ist einzufügen vor dem TOP „Bodenordnung“.
Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Beschluss:
Der Aufnahme der vorstehenden Tagesordnungspunkte wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
5 Ja-Stimmen
Weiterhin beantragt Herr Westphal die Aufnahme der Angelegenheit – „Sirenenwartungsvertrag“ als Unterpunkt zum TOP „Vertragsangelegenheiten“ in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Beschluss:
Der Aufnahme des vorstehenden Tagesordnungspunktes wird zugestimmt
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
5 Ja-Stimmen