28.05.2015 - 4 Veröffentlichung nichtöffentlicher TOP im öffen...

Herr Freitag nimmt an der Sitzung des Hauptausschusses teil.

Herr Götze berichtet, dass der Hauptausschuss im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 05.05.2015 folgende Beschlüsse gefasst hat:

Der Hauptausschuss empfiehlt die Erhöhung der jährlichen Zuweisung an den FC Schönberg 95.

Der Hauptausschuss empfiehlt die Erhöhung des jährlichen Zuschusses an den Verein Naturbad Schönberg e.V. Der bestehende Pachtvertrag ist anzupassen.

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg stimmt der Änderung der Reinigungsvereinbarung mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises in vorliegender Fassung zu.

Der Hauptausschuss empfiehlt den Inhalten des vorgeschlagenen Vergleichsvorschlages zu einer Grundschuldforderung zuzustimmen.

Der Hauptausschuss empfiehlt den Verkauf der Flur 2, Gemarkung Schönberg, Flurstück 69/2 mit einer noch zu vermessenden Teilfläche Der Weg zum Oberteich bleibt in städtischem Eigentum.

Der Hauptausschuss empfiehlt zur Durchführung des Neubaus der Kindertagesstätte die Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 2,0 Mio. €.

Das für den Neubau der Kita vorgesehene Grundstück übergibt die Stadt dem Verein auf Basis eines Erbbaurechtes. Die Stadt verzichtet auf den Erbbauzins für die Dauer von 10 Jahren. Danach ist die Zahlung des Erbbauzinses neu zu verhandeln. Mit dem Verzicht auf den Erbbauzins liegt die Verantwortung für den Rückbau vorhandener baulicher Einrichtungen in Verantwortung des Vereins.

Die Stadt Schönberg übernimmt die Planungskosten für die Leistungsphasen 1 – 4. Hierzu wurden im Haushalt 2014 bereits Planungskosten in Höhe von150 T€ zur Verfügung gestellt.