28.05.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Götze berichtet wie folgt:

Brandschutz Schule Dassower Straße

Nachdem das Brandschutzgutachten für die Schule Dassower Straße erarbeitet wurde liegt nun auch die Brandschutzkonzeption vor. Selbige wurde heute das erste Mal der Schule, der Stadt und der Feuerwehr zur Kenntnis gebracht. Die Konzeption liegt in Form eines ersten Entwurfes vor. Zu entnehmen ist bisher, dass es notwendig wird, an den Außenseiten des Schulgebäudes Treppen anzubauen. Damit müssen in den Obergeschossen Zugänge zu den Treppen geschaffen werden. In den Erdgeschossen der Seitenflügel muss je ein Fenster so umgestaltet werden, dass es als Notausstieg benutzt werden kann. Im Schulhaus selbst sind verschiedene Brandschutztüren einzubauen.

Hinsichtlich der entstehenden Kosten sind in den bisher vorliegenden Unterlagen noch keine Aussagen enthalten. Der Fachbereich IV begleitet den Fortgang der Planungen und wird in den nächsten Tagen eine erste grobe Kostenschätzung einfordern. Dies wäre insofern von Vorteil, dass wir diese Kosten möglicher Weise im Zusammenhang mit dem Rückkauf der Schule vom Leasinggeber einplanen könnten.

In Sachen Hauptsatzung

Es ist festzustellen, dass es unterschiedliche Auffassungen bei den Abgeordneten und berufenen Bürgern gibt hinsichtlich der Kompetenzen der einzelnen Ausschüsse bzw. der Vorbereitung von Entscheidungsfindungen in den Gremien der Stadtvertretung. Gemäß der Festlegungen der Hauptsatzung gibt es 2 entscheidungsberechtigte Gremien, den Hauptausschuss und die Stadtvertretung. Alle anderen Gremien haben beratenden Charakter. Die Auffassung eines Teils der Abgeordneten besteht darin, den Fachausschüssen die ihnen innewohnende Kompetenz zuzubilligen und deren Empfehlungen im Wesentlichen zu folgen.

Eine zweite Tendenz besteht darin, dass die Abgeordneten in den Entscheidungsgremien die Beratungen in den Fachausschüssen nochmals im Detail selbst vollziehen wollen. Damit kommt es mitunter zu anderen Vorstellungen und Gedanken als in den Fachausschüssen entstanden. Mit dem Verwerfen bzw. der Nichtannahme der Ergebnisse der Arbeit der Fachausschüsse sehen sich diese dann in ihrer Arbeit nicht oder nicht genügend anerkannt bzw. betrachten sich als nicht erforderlich. Eine Lösung kann meiner Ansicht nach nur darin bestehen, in der Hauptsatzung konkreter festzuschreiben, welche Sachverhalte können abschließend in den Fachgremien erörtert werden und welche Sachverhalte müssen zwingend in den Hauptausschuss. Damit wäre eine Stärkung der Fachgremien auf der einen Seite gegeben und andererseits könnten sich der Hauptausschuss und die Stadtvertretung auf die wesentlichen Dinge konzentrieren.

Daher bitte ich alle Abgeordneten, in ihren Fraktionen diesen Sachverhalt zu diskutieren um nach der Sommerpause das Problem zu einer Lösung führen zu können.

Kochsches Haus

Am 16.06.2015 um 19.00 Uhr findet eine spezielle Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr in der Palmberghalle statt. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Stand der Baumaßnahme Kochsches Haus. Die Architektin, Frau Schulz, und alle anderen Verantwortungsträger werden anwesend sein. Ich möchte hierzu alle Abgeordneten einladen, an dieser Sitzung teilzunehmen (die Einladung dazu ergeht auch an alle). Die Teilnahme an dieser Sitzung macht sich erforderlich, da es sein kann, dass sehr zügig noch Beschlüsse zur weiteren Bauausführung gefasst werden müssen.

Weiterbildung

Nach der Sommerpause haben wir die Möglichkeit, unsere Kenntnisse über das Funktionieren der kommunalen Selbstverwaltung in einem Seminar vor Ort zu erweitern. Der Veranstalter ist das Amt. Das Seminar würde an einem Dienstag oder Donnerstag – 4 Stunden – in Schönberg durchgeführt werden.

Interessenten bitte ich, im Verlaufe des Monates Juni ihr Interesse daran mir kundzutun