04.06.2015 - 10 Neubau einer Kindertagesstätte

Herr Götze beantragt das Rederecht für Herrn Mozar, den Vorsitzenden des Vereins „Haus des Kindes“ e.V.

Das Rederecht wird einstimmig mit 11 Ja-Stimmen erteilt.

Herr Götze schildert den Sachstand zum Neubauprojekt.

In der anschließenden Aussprache sprechen Frau Behr, Herr Brückner, Herr Freitag, Herr Heinze und Herr Stickel.

Frau Behr geht auf die gewünschte Trägervielfalt ein und hinterfragt eine analoge Behandlung der vorhandenen Träger.

Hierzu sprechen Herr Brückner, Herr Freitag und Herr Heinze.

Zum möglichen Verfahrensablauf und zur künftigen Beteiligung bei der Ausführungsplanung sprechen Herr Stickel und Herr Freitag.

Die mögliche Kofinanzierung der Stadt Schönberg wird durch Herrn Oeser und Herrn Freitag hinterfragt.

Im Ergebnis der Aussprache wird die Erstellung eines Erbbaurechtsvertrages gewünscht. Darüber hinaus ist die Stadt Schönberg in die Planung bzw. in die Ausführung des Baus zu beteiligen. Die Höhe des Erbbauzinses ist noch zu vereinbaren.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt:

1. Zur Durchführung des Neubaus/Ersatzbaus der Kindertagesstätte „Regenbogen“ übernimmt die Stadt Schönberg eine Ausfallbürgschaft in Höhe von bis zu 2.900.000 € zu Gunsten des Verein Haus des Kindes e.V.
2. Das für den Neubau der Kindertagesstätte vorgesehene Grundstück übergibt die Stadt dem Verein Haus des Kindes e.V. auf Basis eines Erbbaurechtes. Der Wert des Grundstückes wird mit ca. 120 000 € berechnet. Auf der Grundlage eines Erbbaurechtsvertrages verzichtet die Stadt Schönberg für die Dauer von 10 Jahren auf den noch auszuhandelnden Erbbauzins. Mit dem Verzicht auf den Erbbauzins liegt die Verantwortung für den Rückbau vorhandener baulicher Einrichtungen in Verantwortung des Vereines.
3. Die Stadt Schönberg übernimmt die Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4. Hierzu wurden im Haushaltsplan 2014 bereits Planungskosten in Höhe von 150 000 € zur Verfügung gestellt.
4. Im Falle einer Förderung des Vorhabens wird der dafür ggfs. notwendige Kofinanzierungsanteil durch die Stadt getragen.
5. Die Stadt Schönberg wird an der Planung und der Ausführung des Neubaus beteiligt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

16.06.2015  14:16:10    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 16.06.2015

16.06.2015  14:16:13    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich II --> (offen)

16.06.2015  14:27:58    Schuhr, Volker  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Sigrid Baumgart / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

bitte notariellen Vertragsentwurf beauftragen.

16.06.2015  14:28:41    Schuhr, Volker  - verantw. Amt geändert: Fachbereich II --> Fachbereich IV / verantw. Sachb. geändert: Martina Hafemeister --> Volker Schuhr

Vermerk:

bitte notariellen Vertragsentwurf beauftragen.

16.06.2015  14:29:12    Schuhr, Volker  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

bitte notariellen Vertragsentwurf beauftragen.

23.06.2015  15:52:57    Baumgart, Sigrid  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Notarieller Vertrag in Auftrag gegeben.

07.07.2015  09:28:58    Schuhr, Volker  - Termin geändert: 31.08.2015

17.09.2015  15:30:41    Schuhr, Volker  - Termin geändert: 30.10.2015

17.09.2015  15:31:32    Schuhr, Volker 

Vermerk:

Am 17.09. mit Frau Borowski gesprochen. Dortige Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.

23.11.2015  14:46:39    Schuhr, Volker  - Termin geändert: 15.12.2015

24.11.2015  07:57:13    Baumgart, Sigrid 

Vermerk:

Zur Kenntnis genommen.

13.01.2016  09:39:35    Schuhr, Volker 

Status auf "Geprüft" gesetzt

13.01.2016  09:39:39    Schuhr, Volker 

Status auf "Autorisiert" gesetzt