04.06.2015 - 7 Beschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulic...

Frau Brandt stellt die Einzelheiten des vorgelegten Wirtschaftsplanes für das Jahr 2015 vor, insbesondere erläutert sie die bisher erhaltenen Fördermittel des Bundes und des Landes sowie der bereitgestellten Eigenmittel und die zu erwartenden Erlöse aus Grundstücksverkäufen. Anschließend stellt sie die Kassenwirksamkeit der bisher bewilligten Fördermittel dar. Im Jahr 2015 wurden letztmalig 349 T€ an Städtebaufördermitteln ausgereicht. Diese können für Maßnahmen noch eingesetzt werden. Es wird eine Prioritätensetzung durch die Stadtvertretung für die noch umzusetzenden öffentlichen Maßnahmen erbeten.

Im Anschluss an ihren Bericht beantwortet Frau Brandt Fragen der Herren Freitag, Brückner und Stickel zu den noch ausstehenden umzusetzenden öffentlichen Maßnahmen und der Möglichkeit zur Festsetzung von Strafzinsen gegen die Stadt Schönberg.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Haushaltssatzung 2015 nebst Anlagen für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Schönberg.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

16.06.2015  14:12:44    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 16.06.2015

16.06.2015  14:12:48    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich II --> (offen)

17.09.2015  09:37:15    Hafemeister, Martina  - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

17.09.2015  11:36:06    Hafemeister, Martina  - Status auf "Geprüft" gesetzt

17.09.2015  11:37:07    Hafemeister, Martina  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Haushaltssatzung ist in Kraft getreten