04.06.2015 - 11 Innenausbau "Kochsches Haus"- Finanzierung

Herr Götze schildert den Sachverhalt.

Frau Lütgens-Voß informiert über eine mögliche Erhöhung der Baukosten und schlägt daher verwaltungsseitig vor, die verbleibenden Eigenmittel in Höhe von 517 T€ n voller Höhe bereitzustellen.

Hierzu sprechen Herr Oeser, Herr Heinze, Herr Stickel und Herr Freitag.

Im Ergebnis soll es bei der Finanzierung der Baukosten entsprechend dem Beschlussvorschlag bleiben. Die darüber hinaus zur Verfügung stehenden Eigenmittel aus dem Haushaltsjahr 2014 werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Freigabe dieser Eigenmittel soll durch den Hauptausschuss erfolgen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt für den Innenausbau des „Kochschen Hauses“ die Finanzierung der Baukosten in Höhe von 860 T€ durch den Einsatz der Fördermittel in Höhe von 500T€, davon 100 T€ kofinanziert durch die Stadt, 460 T€ verbleiben als Eigenanteil. Über die darüber hinaus zur Verfügung stehenden Eigenmittel aus dem Haushaltsjahr 2014 (57.111,13 €) wird ein Sperrvermerk verfügt. Über die Aufhebung des Sperrvermerks entscheidet bei Bedarf der Hauptausschuss.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

16.06.2015  14:17:32    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 16.06.2015

16.06.2015  14:17:40    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich III --> (offen)

17.06.2015  10:17:14    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Inke Pristaff / Termin geändert: 19.06.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

der HA hat in seiner gestrigen Sitzung , 16.06.15 die Aufhebung des Sperrvermerkes bis 40 T€ einstimmig beschlossen

17.06.2015  10:17:17    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

17.06.2015  10:32:13    Pristaff, Inke  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

22.06.2015  11:31:19    Pristaff, Inke  - Status auf "Erledigt" gesetzt

21.12.2015  09:54:40    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

21.12.2015  09:58:38    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Der HA hat am 16.06.15 die Aufhebung des Sperrvermerks beschlossen