04.06.2015 - 9 Aufstellung einer Ergänzungssatzung in der Mari...

Herr Götze erläutert die bisherigen Beratungsergebnisse.

Herr Stickel und Herr Freitag sprechen zur grundsätzlichen Reihenfolge der Beschlussfassung (1. Satzung, 2. städtebaulicher Vertrag).

Zum vorgesehenen Geltungsbereich sprechen Herr Oeser, Herr Freitag, Herr Korn, Frau Behr und Herr Götze.

Es wird ausführlich die Möglichkeit der Bebauung in zweiter Reihe für angrenzende Grundstückseigentümer erörtert.

Beschluss:

1.              Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg fasst den Beschluss zur Aufstellung der Satzung der Stadt Schönberg über die Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für den Bereich westlich der Marienstraße.

2.              Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt:

im Nordosten durch die Marienstraße,

im Südosten durch vorhandene Bebauung bzw. der Grundstücksgrenze und landwirtschaftlich genutzten Flächen,

im Südwesten durch landwirtschaftlich genutzte Flächen und Waldflächen und

im Nordwesten durch vorhandene Bebauung bzw. der Grundstücksgrenze und eine mit Bäumen bewachsenen Flächen.

Der Geltungsbereich ist in der Anlage verdeutlicht.

3.              Das Planungsziel besteht in der planungsrechtlichen Vorbereitung für eine straßenbegleitende Wohnbebauung entlang der Marienstraße.

4.              Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

5.              Der Antragsteller trägt die Kosten für den städtebaulichen Vertrag und die Ergänzungssatzung.

6.              Bestehende Geh-, Fahr- und Leitungsrechte sind zu gewährleisten.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

1 Enthaltung

16.06.2015  14:14:32    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 16.06.2015

16.06.2015  14:14:37    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

16.06.2015  14:25:48    Schuhr, Volker  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Termin geändert: 21.07.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

16.06.2015  14:25:53    Schuhr, Volker  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

15.07.2015  12:36:14    Kortas-Holzerland, Gesa  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Verfahren schreitet fort. Nächste Beschlussfassung ist bereits vorbereitet.

15.07.2015  12:36:19    Kortas-Holzerland, Gesa  - Status auf "Erledigt" gesetzt

22.07.2015  10:17:24    Schuhr, Volker  - Status auf "Geprüft" gesetzt

22.07.2015  10:18:47    Schuhr, Volker  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Das Verfahren wird weitergeführt. Die nächste Beschlussfassung ist vorbereitet.