22.09.2015 - 16 Bestätigung des Straßenverzeichnisses einschlie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Zusätze:
- *
- Gremium:
- Stadtvertretung Dassow
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Di, 22.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Jens Hillbrecht
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hillbrecht vom Amt Schönberger Land gibt Erläuterungen zur Ausschreibung des Winterdienstes und das dafür erforderliche Straßenverzeichnis.
Die Mitglieder der Stadtvertretung verdeutlichen, dass eine mit der Straßenreinigungssatzung konforme Ausschreibung des Winterdienstes von hoher Bedeutung ist.
Herr Oldenburg beantragt die Änderung der Kategorie von 2 auf 1 für folgende Straßen:
- Dassow, Hermann-Litzendorf-Straße
- Dassow, Schulgang
- Dassow, Lütgenhof/Prieschendorf, Ziegelei
- Dassow, Prieschendorf, Dassower Straße.
Dies wird von den übrigen Mitgliedern der Stadtvertretung befürwortet.
Herr Dutschke und Herr Westphal monieren die kurzfristige Einreichung der Beschlussvorlage, da bereits seit Oktober 2014 bekannt ist, dass der Winterdienst zum Winter 2015/2016 auszuschreiben ist. Es wird eine schriftliche Stellungnahme bzw. Begründung für die kurzfristige Vorlage von der Amtsverwaltung gefordert.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Dassow beschließt das Straßenverzeichnis einschließlich der Dringlichkeitsstufen für die Ausschreibung des Winterdienstes mit den Änderungen in den zuvor benannten Straßen. Die Ausschreibung des Winterdienstes hat konform mit der Straßenreinigungssatzung der Stadt Dassow zu erfolgen.
Realisierung 2
14.10.2015 11:45:27 Bremer, Anika - Termin angelegt: 14.10.2015
14.10.2015 11:45:31 Bremer, Anika - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich III --> (offen)
19.10.2015 09:36:18 Kopp, Antje - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 30.10.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
19.10.2015 09:36:24 Kopp, Antje - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
29.10.2015 11:21:14 Hillbrecht, Jens - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
Zur Kenntnis genommen und erledigt.
29.10.2015 11:21:35 Hillbrecht, Jens - Status auf "Erledigt" gesetzt
30.10.2015 12:50:47 Kopp, Antje - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
was heißt erledigt ?
02.11.2015 11:28:45 Hillbrecht, Jens - Status auf "Erledigt" gesetzt
Vermerk:
Winterdienst ist beauftragt
21.12.2015 14:38:03 Kopp, Antje - Status auf "Geprüft" gesetzt
21.12.2015 14:38:56 Kopp, Antje - Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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104,1 kB
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