01.09.2015 - 3 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Deponie Ihlenberg

wir hatten bekanntlich eine Anfrage wegen der erhöhten Messwerte von Tritium im geklärten Abwasser der Deponie Ihlenberg an das zuständige Sozialministerium der Landesregierung gesandt.

Die Antwort des zuständigen Fachbereichsleiters liegt in schriftlicher Form vor. Da sie relativ umfangreich ist, liegt sie in Kopie zum Lesen bereit.

Nach dieser Auskunft ist eindeutig festzustellen, dass von diesen erhöhten Werten keinerlei Gefährdung für die Menschen und die Umwelt ausgehen.

Projektgruppe „Freilichtbühne“

Wie bereits bekannt gemacht, haben sich Schüler des Ernst-Barlach-Gymnasiums zu einer Projektgruppe „Freilichtbühne“ zusammengeschlossen.

Bisher haben sie in 4 Arbeitseinsätzen das Gelände der Bühne von Unkraut, Müll und Dreck beräumt. Ich empfehle allen Abgeordneten, sich das Ergebnis ihres Handelns anzuschauen.

Im Zusammenwirken mit Herr Kylau, Vorsitzender des Vereines K.U.K, wurde mit der Projektgruppe darüber gesprochen, wie ihre Initiative unterstützt werden kann. Dabei wurde angedacht, dass sich diese Gruppe der Strukturen und Möglichkeiten des Vereines bedient.

Ich habe ferner angeregt, dass sich der Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport, Jugend und Senioren mit dieser Initiativgruppe in Verbindung setzt, um Möglichkeiten der Unterstützung seitens der Stadt auszuloten.

Ausstellung „ Kunst und Hobby“

Vom 15. - 22.8.15 fand in der Palmberghalle zum 9. Mal die Ausstellung „Kunst und Hobby“ statt. Deutlich mehr Teilnehmer als 2014, nämlich 7 mehr – laut Aussagen der Organisatoren – stellten ihre Arbeiten aus. Bis zum Ende der Ausstellung konnten mehr als 500 Besucher – 2014 waren es insgesamt 300 – gezählt werden.

Bürgerfest Ratzeburg

Gemeinsam mit den Abgeordneten Frau Behr und Herrn Korn nahm ich in Vertretung der Stadt Schönberg am Bürgerfest der Stadt Ratzeburg teil. Wir wurden sehr freundlich empfangen und wurden zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Ratzeburg, Herrn Voss, und dem Bürgervorsteher, Herrn Feulsner, an der Spitze des Festumzuges platziert.

In dem Zusammenhang möchte ich noch einmal auf die Einladung zu einer Festsitzung der beiden Stadtparlamente zum 25. Jahrestag der Städtepartnerschaft hinweisen.

Städtepartnerschaft

Seitens der Stadt Ratzeburg wurde der Beginn auf 19.30 Uhr geändert. Der Ablauf der Festsitzung geht Ihnen in den nächsten Tagen schriftlich zu. Die Singschule Schönberg wird uns künstlerisch begleiten Als Gäste habe ich Herrn Pastor a.D. Voß als Mitinitiator der Städtepartnerschaft und die ehemaligen Bürgermeister der Stadt Schönberg, Frau Piontek und Herrn Achtert eingeladen. Herr Heinze wurde ebenfalls eingeladen, ist aber auch als Abgeordneter mit dabei.

Herr Rudi Volk hat kein Interesse daran teilzunehmen und Herr Brauns ist verstorben.

Es ist vorgesehen, im Ergebnis der Festsitzung eine Bekräftigung zur Weiterführung der Städtepartnerschaft mit der Stadt Ratzeburg zu beschließen und zu unterzeichnen.

Neubau Aldi-Markt

In den letzten Tagen fand ein weiteres Gespräch mit Aldi Nord zum Neubau des Marktes statt. Die Hinweise zur Sicherung des Schulbetriebes wurden von Aldi in die Planung aufgenommen. Nunmehr muss nur noch der Leasinggeber dem Plan zur Umgestaltung des Vorplatzes der Schule zustimmen. Dann wäre aus Sicht der Stadt die Planung reif zur Vorlage in den städtischen Gremien.

25 Jahre Palmberg Büroeinrichtungen und Service GmbH

Am heutigen Tag begeht die Firma Palmberg Büroeinrichtungen und Service GmbH den 25. Jahrestag der Gründung. Ich habe der Geschäftsführung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Grüße und Glückwünsche der Stadt und der Stadtvertretung überbracht.

Volksentscheid zur Gerichtsreform

Am 06.09.15 findet der Volksentscheid zur Gerichtsreform des Landes statt. Ziel dieser Reform ist die Reduzierung der Amtsgerichte, um Einsparungen zu erzielen. Ziel des Volksentscheides ist es, diese Reform zurück zu nehmen. Wer dem zustimmt, muss auf dem Wahlschein mit „Ja“ stimmen. Wer für die weitere Umsetzung dieser Reform stimmt muss auf dem Wahlschein „Nein“ ankreuzen.

Herr Stickel und Herr Oeser erinnern daran, dass das Projekt für den Aldi-Markt bisher in den städtischen Gremien nicht behandelt ist und die dazu geführten Vorgespräche insofern unverbindlich sind. Generell wird eine Nutzung des Schulgeländes für die Zuwegung des neuen Aldi-Marktes abgelehnt.

Herr Bürgermeister Götze erläutert hierzu, dass nach Abschluss der Planungen durch die Firma Aldi eine Beratung in den städtischen Gremien aufgenommen wird.