01.09.2015 - 10.1 Schule

Herr Bürgermeister Götze erläutert seinen Beschlussvorschlag.

Herr Stickel weist darauf hin, dass bisher noch keine konkreten Aussagen zur Bauausführung getroffen wurden. Insofern ist auch die Kostenermittlung schwierig.

Herr Oeser bittet darum, Einzelpositionen aufzuführen. Ferner ist ein Kostenvergleich zwischen der Ablösung des Leasingvertrages und der Weiterführung vorzulegen. Es sollen hierbei auch die Auswirkungen auf den Schulkostenbeitrag dargestellt werden.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beauftragt die Amtsverwaltung mit der Kostenermittlung und der Darstellung der Finanzierung folgender Einzelpositionen:

Ablösung des Leasingvertrages

Ersatzbau für den Container

bauliche Maßnahmen zur Gewährleistung des Brandschutzes

Sanierung der Sporthalle

Dabei sollen die unterschiedlichen Bauausführungen berücksichtigt werden. Ferner soll der Vergleich zur Ablösung des Leasingvertrages bzw. zur Fortführung des Leasingvertrages und die Veränderungen zu den Schulkostenbeiträgen dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:

einstimmig mit

7 Ja-Stimmen

23.09.2015  13:20:40    Horstmann, Klaus-Peter  - Termin angelegt: 23.09.2015

23.09.2015  13:20:45    Horstmann, Klaus-Peter  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich III --> (offen)

23.09.2015  15:34:54    Kopp, Antje  - verantw. Amt geändert: Fachbereich III --> Fachbereich IV / verantw. Sachb. geändert: Antje Kopp --> Volker Schuhr

23.09.2015  15:54:43    Schuhr, Volker  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Folke Behrens / Termin geändert: 30.10.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

aus der Protokollierung wird deutlich, dass der gesamte Sachverhalt noch nicht umfassend dargestellt wurde. Ich denke, dazu muss dringend eine Informationsvorlage zu allen aufgeworfenen Fragen und zum jetzigen Kenntnisstand gefertigt werden. Bitte auch RA Pätzmann beteiligen.

23.09.2015  15:57:54    Schuhr, Volker  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

25.09.2015  08:10:57    Behrens, Folke  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Bezüglich der Planung ..Erneuerung Container und Sporthallensanierung liegen dem FB IV keine Sachverhalte vor.

Der FB III sollte den Stand zuarbeiten;

Bezüglich des Leasingvertrages  wird die Stellungnahme mit Herrn Pätzmann erstellt und die Auswirkungen auf die Schulkostenbeiträge können dann seitens FB I ermittelt werden.

25.09.2015  08:13:18    Behrens, Folke 

Vermerk:

Der Sachstand zum Umfang der Brandschutzmaßnahmen und Kosten wird beim Ing.-Büro erfragt,

Sachstand zum Leasing ist in Vorbereitung.

09.11.2015  10:19:23    Behrens, Folke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

09.11.2015  10:19:36    Behrens, Folke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

09.11.2015  10:19:41    Behrens, Folke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt