22.09.2015 - 2 Genehmigung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Di., 22.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:35
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Korn teilt mit, dass ihm am Samstag zusätzliche Unterlagen für die Stadtvertretung zugegangen sind. Dabei handelt es sich um Vorlagen, die als Ergänzung gefertigt wurden („Strich-Eins-Vorlagen“). Herr Korn geht davon aus, dass die Vorlagen verspätet übermittelt wurden und daher die Beratungspunkte heute nicht behandelt werden können.
Herr Brückner betont, dass eine nicht ordnungsgemäße Behandlung von Tagesordnungspunkten zu Beanstandungen führen kann. Am Samstag sei während des Seminars für Kommunalpolitiker ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass Vorlagen vollständig und termingerecht an alle Stadtvertreter zugegangen sein müssen.
Herr Heinze betont, dass die in diesem Fall gefertigten „Strich-Eins-Vorlagen“ lediglich den Beratungsstand in den letzten Fachausschüssen, z. B. Bauausschuss, Finanzausschuss und Hauptausschuss darstellen. Das gleiche gilt für die heute vorgelegten Lebensläufe der einzelnen Vorlagen. Wesentliche inhaltliche Veränderungen zur Originalvorlage bestehen nicht.
Nach ausführlicher Diskussion werden die einzelnen Tagesordnungspunkte separat abgestimmt.
TOP 7 ist unstrittig.
TOP 8
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 8 zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen
6 Gegenstimmen
- Enthaltung
TOP 9
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 10
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 11
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 12
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 13
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 14
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 15
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 16
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 17
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 18
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die mit der Einladung übersandten Original-Vorlagen zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
11 Ja-Stimmen
TOP 19
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 19 zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
3 Ja-Stimmen
6 Gegenstimmen
2 Enthaltungen
TOP 20 bis 24 bleiben auf der Tagesordnung.
TOP 25 entfällt.
Die Vorlage VO/4/0186/2015 – Grundstücksangelegenheit Flur 2, Gemarkung Schönberg, Flurstück 86/3 und 87/12 wird nicht in die Tagesordnung aufgenommen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die geänderte Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
1 Gegenstimme
3 Enthaltungen