22.09.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Deponie Ihlenberg

Wir hatten bekanntlich eine Anfrage wegen der erhöhten Messwerte von Tritium im geklärten Abwasser der Deponie Ihlenberg an das zuständige Sozialministerium der Landesregierung gesandt.

Die Antwort des zuständigen Fachbereichsleiters liegt in schriftlicher Form vor. Da sie relativ umfangreich ist, liegt sie in Kopie zum Lesen bereit.

Nach dieser Auskunft ist eindeutig festzustellen, dass von diesen erhöhten Werten keinerlei Gefährdung für die Menschen und die Umwelt ausgehen.

Projektgruppe „Freilichtbühne“

Wie bereits bekannt gemacht, haben sich Schüler des Ernst-Barlach-Gymnasiums zu einer Projektgruppe „Freilichtbühne“ zusammengeschlossen.

Bisher haben sie in 4 Arbeitseinsätzen das Gelände der Bühne von Unkraut, Müll und Dreck beräumt. Ich empfehle allen Abgeordneten, sich das Ergebnis ihres Handelns anzuschauen.

Im Zusammenwirken mit Herr Kylau, Vorsitzender des Vereines K.U.K, wurde mit der Projektgruppe darüber gesprochen, wie ihre Initiative unterstützt werden kann. Dabei wurde angedacht, dass sich diese Gruppe der Strukturen und Möglichkeiten des Vereines bedient.

Ich habe ferner angeregt, dass sich der Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport, Jugend und Senioren mit dieser Initiativgruppe in Verbindung setzt, um Möglichkeiten der Unterstützung seitens der Stadt auszuloten.

Ausstellung „ Kunst und Hobby“

Vom 15. - 22.8.15 fand in der Palmberghalle zum 9. Mal die Ausstellung „Kunst und Hobby“ statt. Deutlich mehr Teilnehmer als 2014, nämlich 7 mehr – laut Aussagen der Organisatoren – stellten ihre Arbeiten aus. Bis zum Ende der Ausstellung konnten mehr als 500 Besucher – 2014 waren es insgesamt 300 – gezählt werden.

Bürgerfest Ratzeburg

Gemeinsam mit den Abgeordneten Frau Behr und Herrn Korn nahm ich in Vertretung der Stadt Schönberg am Bürgerfest der Stadt Ratzeburg teil. Wir wurden sehr freundlich empfangen und wurden zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Ratzeburg, Herrn Voss, und dem Bürgervorsteher, Herrn Feulsner, an der Spitze des Festumzuges platziert.

In dem Zusammenhang möchte ich noch einmal auf die Einladung zu einer Festsitzung der beiden Stadtparlamente zum 25. Jahrestag der Städtepartnerschaft hinweisen.

Städtepartnerschaft mit Ratzeburg

Am 07.10.2015 jährt sich zum 25. Mal die Unterzeichnung der Partnerschaft zwischen Schönberg und Ratzeburg. Aus diesem Anlass führen wir eine festliche Sitzung gemeinsam mit den Abgeordneten der Stadt Ratzeburg durch. Neben allen Abgeordneten sind auch die ehemaligen Bürgermeister der Stadt Schönberg – außer Herrn Brauns, der verstorben ist – und Herr Pastor a.D. Dietrich Voß eingeladen. Herr Voss gehört zu den Initiatoren dieser Partnerschaft.

Herr Volk möchte nicht an dieser Veranstaltung teilnehmen. Von Frau Piontek und Herrn Achtert stehen die Zusagen noch aus. Der Ablauf der Maßnahme ist aus der Ihnen vorliegenden Einladung ersichtlich.

Stadtfest 2015

Eine erste Einschätzung hatte ich bereits im Hauptausschuss gegeben.

Von den anfänglich vielen Interessenten für ein Mitwirken zur Organisation des Stadtfestes blieben letztendlich 4 übrig, Herr Aurich, Herr Brückner, Herr Kylau und Herr Korn. Diese 3 Herren entwickelten das Konzept, organisierten die Schausteller, Händler, Fahrunternehmen, sanitären Einrichtungen und erarbeiteten die Verträge für diese, die der Bürgermeister unterzeichnete.

Für die Gewährleistung der medizinischen Sicherstellung und den Ordnungsdienst wurde die Firma Maho – Event aus Bremen unter Vertrag genommen, die zugleich einen mittelalterlichen Markt mitbrachte. Mit dieser Firma wurde auch ein Vertrag über die Gestellung eines Marktleiters abgeschlossen. Dieser hatte die Aufgabe, die Schausteller und Händler gemäß der übergebenen Konzeption auf die Stellplätze einzuweisen, erforderliche Berechtigungen zu kontrollieren und die Ordnung während der Veranstaltungen zu kontrollieren.

Ich führe das deshalb so detailliert auf, damit die Organisation des Stadtfestes mal dargelegt wird, da einige Bürger der Ansicht sind, dass mit der Art der Organisation und Durchführung des Stadtfestes einer anderen Firma „etwas weg genommen worden“ sei.

Mit den Aussagen zu Organisation will ich darauf hinweisen, dass diese Meinung jeglicher Grundlage entbehrt und das Stadtfest so organisiert wurde, wie es der Beschluss der Stadtvertretung vorsah.

Im Ergebnis der Durchführung des Stadtfestes kann ich feststellen:

Das Stadtfest wurde erfolgreich positiv realisiert.

Davon zeugen die Meinungen unserer Bürgerinnen und Bürger, die in absoluter Mehrheit positiv ausfielen, davon zeugen die Aussagen der Fahrunternehmen und Händler, die mit ihren Umsätzen sehr zufrieden waren und davon zeugen die meisten Aussagen der beteiligten Künstler und Vortragenden.

Das soll nicht bedeuten, dass es nichts gab, was man nicht noch besser machen könnte.

So sollte bei weiteren derartigen Events unbedingt dafür Sorge getragen werden, dass bei den Bühnen mehr Sitzgelegenheiten für ältere Bürger aufgestellt werden.

Ebenso muss eingeschätzt werden, dass die Organisation eines solchen Festes durch ein Komitee unter Vorsitz eines Leitenden bereits im November/Dezember des Vorjahres beginnen muss.

Insofern muss es Ziel sein, die Organisation für das Stadtfest 2017 im November / Dezember 2016 zu beginnen.

Dabei spielt es keine Rolle, ob es aus eigenen Kräften organsiert wird, oder an eine Firma vergeben wird.

Zum finanziellen Ergebnis des Stadtfestes: Die Stadtvertretung plante dafür 10.000 Euro in den Haushalt ein. Weitere erforderliche finanzielle Mittel sollten/mussten eingeworben werden. Dies erfolgte durch Standgebühren und Spenden. Zurzeit sind noch Einnahmen in Höhe von 250 Euro noch nicht realisiert und Rechnungen in Höhe von 1.094 Euro noch nicht bezahlt.

Die genannten noch offenen Rechnungen resultieren daher, dass die in Rechnung gestellten Leistungen so nicht erbracht wurden und die Rechnungssteller auf unsere Einsprüche bisher nicht reagiert haben.

Aber unabhängig von diesen offenen Posten kann ich hier verbindlich sagen, dass die Organisation und Durchführung des Stadtfests den gesteckten finanziellen Rahmen nicht überschreitet. Es wird auch keine Nachforderungen geben.

Festzustellen bleibt noch, dass die Organisation und Realisierung des Festes von externen Kräften zum Teil massiv erschwert wurde. So wurden unter anderem Senioren gewarnt zu diesem Fest zu gehen, da dieses nichts für sie vorhalten würde, da es schief gehen würde, (eine entsprechende Aussage eines Seniors liegt mir vor).

Schausteller wurden unter Druck gesetzt mit dem Ziel, ihre Teilnahme am Stadtfest in Schönberg  genau zu überlegen, weil es sonst sein könne, dass sie weniger Aufträge bekommen (Firma Schmidt).

Trotz vorheriger Zusage, wurde relativ kurz vor dem Fest die vereinbarte zentrale Getränkeversorgung abgesagt. Und nicht zuletzt wurde durch Gegner des Stadtfestes die Internetseite des Festes 1 Woche lang grundlos blockiert (ist nachweisbar).

Möglicher Weise wurden auch Schritte unternommen, um Beteiligte persönlich zu diffamieren.

Die Art und Weise der medizinischen und ordnungsrechtlichen Sicherstellung des Festes durch die Firma Maho – Event, Bremen, ist kritikwürdig und entsprach nicht den schriftlichen Vereinbarungen. Aus diesem Grunde erfolgte bisher auch noch keine Begleichung der gestellten Rechnungen.

Zusammenfassend kann man sagen – das Fest war gut und wurde gut angenommen.

Die bereitgestellten finanziellen Mittel sind ausreichend, sowohl für eine eigenverantwortliche Organisation wie auch für eine Vergabe an Fremdfirmen. Mit einer Ausschreibung des Stadtfestes könnte der finanzielle Aufwand sogar deutlich gesenkt werden.

Haushaltsplanung 2016

Ich bitte alle Fachausschüsse, in den nächsten Sitzungen Vorhaben und Planungen für das Jahr 2016 zusammenzutragen und den Finanzbedarf zu ermitteln, damit rechtzeitig mit der Haushaltsplanung begonnen werden kann.

Dabei möchte ich daran erinnern, dass wir die Schule zurück kaufen wollen im Paket mit den Neubaumaßnahmen und den brandschutzrechtlichen Maßnahmen an der Schule. Das dürfte nur mit einem Kredit in Millionenhöhe möglich sein.

Einwohner

Das statistische Landesamt MV teilte mit, dass Schönberg im Juni 2015  4.336 Einwohner hatte. Das sind 3 mehr als im Dezember 2014.