22.09.2015 - 18 Erstellen eines Taxistand und eines Behinderten...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage. Er weist insbesondere darauf hin, dass sich der Hauptausschuss auf einen Behindertenparkplatz verständigt hat.

Herr Freitag fragt nach, warum überhaupt ein Taxistand benötigt wird.

Nach kurzer Diskussion kommen die Mitglieder der Stadtvertretung überein, keinen Taxistand ausweisen zu wollen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, einen Behindertenparkplatz anzulegen. Der bestehende Behindertenparkplatz entfällt.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

3 Enthaltungen

19.10.2015  14:17:56    Horstmann, Klaus-Peter  - Termin angelegt: 19.10.2015

19.10.2015  14:18:01    Horstmann, Klaus-Peter  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich III --> (offen)

20.10.2015  09:11:01    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 30.10.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

20.10.2015  09:11:04    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

29.10.2015  11:25:16    Hillbrecht, Jens  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Mit dem SB des Landkreises besprochen bei einem  vor Ort Termin, wurde münlich schon zugestimmt. Das Schild wird umgesetzt und eine Markierung wird vorgenommen.

29.10.2015  11:25:43    Hillbrecht, Jens  - Status auf "Erledigt" gesetzt

30.10.2015  12:54:48    Kopp, Antje  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

erledigt ?

09.12.2015  10:14:36    Hillbrecht, Jens  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Der Behindertenparkplatz wurde umgesetzt.

22.02.2016  14:18:21    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

22.02.2016  14:18:24    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Der Behindertenparkplatz wurde umgesetzt.