22.09.2015 - 12 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Rudolf-Ha...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage.

Herrn Hufmann wird das Rederecht erteilt. Herr Hufmann erläutert die Planzeichnungen.

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg hat die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen und Hinweise mit folgendem Ergebnis geprüft: (s. Anlage). Zur Ableitung des Oberflächenwassers vom Flurstück 104, Flur 1, Gemarkung Schönberg ist eine Rohrleitung mit Anschluss an die Vorflut umzusetzen. Es ist eine ausreichende Dimensionierung unter Berücksichtigung der weiteren Nachbargrundstücke vorzusehen. Die Anlage ist durch eine Dienstbarkeit für Geh- und Leitungsrechte zu Gunsten aller anliegenden privaten Grundstücke zu sichern.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, das Abwägungsergebnis mitzuteilen.
3. Die Stadtvertretung beschließt die Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schönberg im westlichen Bereich der Rudolf-Hartmann-Straße, bestehend aus dem Lageplan, der Zeichenerklärung und den Inhaltlichen Festsetzungen als Satzung.
4. Die Begründung wird gebilligt.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

19.10.2015  14:14:20    Horstmann, Klaus-Peter  - Termin angelegt: 19.10.2015

19.10.2015  14:14:26    Horstmann, Klaus-Peter  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

20.10.2015  09:04:04    Schuhr, Volker  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Termin geändert: 16.11.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

20.10.2015  09:04:09    Schuhr, Volker  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

25.11.2015  11:37:10    Schuhr, Volker  - Termin geändert: 16.12.2015

08.01.2016  13:17:48    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Zur Ableitung des Oberflächenwassers fand ein Vororttermin statt zur weiteren Vorgehensweise, eingebunden über den FB III von ZVG und WBV erfolgt hier die Abstimmung mit den weiteren Eigentümern an der vorh. privaten Leitung.

08.01.2016  13:18:13    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

13.01.2016  09:55:41    Schuhr, Volker 

Status auf "Geprüft" gesetzt

13.01.2016  09:55:43    Schuhr, Volker 

Status auf "Autorisiert" gesetzt