17.09.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

jedermann weiß, welche Sorgen und Probleme der Bund, die Länder und auch die Kreise im Zusammenhang mit den Flüchtlingsbewegungen zu lösen haben.

Anders als in anderen Bundesländern sind in M-V die Kreise für die Flüchtlingsfragen zuständig. Allerdings auch diese können ohne Unterstützung der Kommunen diese Aufgaben nicht lösen. Hier fehlt zurzeit die Vorarbeit durch das Land. Das kann aber kein Argument sein, um Menschen, die ein neues Zuhause suchen, auf der Straße stehen  zu lassen.

Die Stadt Schönberg selbst hat keine Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen. Nur wenn der Kreis private Möglichkeiten zur Aufnahme dieser Menschen nutzt, dann wäre eine Unterbringung von Flüchtlingen in Schönberg denk- und machbar. Für deren Betreuung und Versorgung wäre in erster Linie der Kreis zuständig.

Selbstverständlich wäre dann jede helfende Hand bei der Betreuung der Menschen hilfreich.

Ich hatte in meiner Ansprache zum Neujahrsempfang formuliert, dass Schönberg bunt ist, bunt auch durch das reibungslose Zusammenleben von Menschen verschiedener Nationalitäten.

Sollte es der Fall werden, dass Menschen, die auf der Flucht vor Krieg und Leid sind, erste Zuflucht in unserer Stadt finden, gehe ich davon aus, dass wir als Schönberger keine Probleme haben, diese Menschen bei uns aufzunehmen, ihnen zu helfen - im Rahmen unserer Möglichkeiten - in Deutschland Fuß zu fassen.

Am 10.09.2015 fand in Grevesmühlen eine Informationsveranstaltung zum weiteren Internetausbau im Land und im Kreis statt. In der Quintessenz der Veranstaltung kann gesagt werden, dass die Förderung des Ausbaus des sogenannten schnellen Internets auf eine neue Grundlage gestellt wird. Leider kann noch niemand sagen wann diese Richtlinie erscheint und Rechtskraft erlangt.

Es wird aber empfohlen, bei allen Baumaßnahmen im Straßenbereich Leerrohre zu verlegen, um einen folgenden Internetausbau zu erleichtern.

Am 07.10.202015 findet um 19.30 Uhr in Ratzeburg eine gemeinsame Sitzung der Stadtvertretungen Ratzeburg und Schönberg statt. Gegenstand dieser Sitzung wird der 25. Jahrestag der Begründung der Städtepartnerschaft sein.

Die entsprechenden Einladungen werden den Abgeordneten in den nächsten Tagen übergeben.