16.02.2016 - 7 3. Beratung zum Haushalt 2016

Herr Voß bittet darum, vorerst nochmals den Investitionsplan zu beraten; folgende Änderungen, Ergänzungen und Erläuterungen werden beraten:

-                      Koch´sches Haus

Reduzierung des Ansatzes auf 90.000 €, in 2017 60.000 €.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltungen

-                      Sporthalle Dassower Straße

Herr Voß erklärt, dass seitens des Fachamtes die Information erteilt wurde, dass es sich bei dieser Maßnahme um eine Investitionsmaßnahme handelt, die förderfähig ist und nicht um eine Unterhaltungsmaßnahme.

Es wird beantragt, Investitionskosten für 2016 in Höhe von 410.000 € und für 2017 in Höhe von 400.000 € zur Verfügung zu stellen. Einnahmeseitig wird mit Fördermitteln in Höhe von 300.000 € für 2016 und 215.000 € für 2017 geplant.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

- Gegenstimme

1 Enthaltungen

-                      Beleuchtung

Einstellung von 200.000 € ausgabeseitig in der 54101/0960/Projekt 33 und einnahmeseitig 50.000 €.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltungen

Sodann wird über die Positionen der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit beraten.

11408/5235 Unterhaltungsaufwendungen für den vom Museum genutzten Hänger - in diesem Zusammenhang bittet Frau Burmeister um Mitteilung, wie oft dieser Hänger genutzt wird.

12600/5614 Reduzierung um 500 €

21501/52313 – Reduzierung gemäß Rücksprache mit dem Fachbereich auf 358.500 €

25200 Museum - Herr Voß erläutert, dass für die Dachreparatur des Schulzenhauses 63.000 € zur Verfügung gestellt werden müssen. Zuzüglich weiterer notwendiger Reparaturen beläuft sich der Ansatz damit auf 83.000 € (25200/52313/Projekt 43).

Herr Schwabe regt diesbezüglich an, Gespräche mit dem Landkreis zu führen, ob hier eine weitere Unterstützung möglich ist.

Frau Burmeister schlägt vor, das Museum an das Kreisagrarmuseum abzugeben.

Nach umfangreicher Diskussion kommen die Anwesenden überein, die Mittel in Höhe von 83.000 € in den Haushalt einzustellen, aber mit einem Sperrvermerk versehen werden, bis hierzu Fördermittelanträge an den Landkreis und an Stiftungen gestellt werden und hierzu

die Entscheidungen vorliegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Herr Voß merkt an, dass die Wartungskosten für das Koch´sche Haus nicht durch den Museumsverein getragen werden können, da dieser dazu finanziell nicht in der Lage ist.

Die Ausschussmitglieder kommen überein, dass nach der Realisierung des Umzuges mit dem Museumsleiter gesprochen werden soll, zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit und so Erzielung weiterer Einnahmen durch den Verein.

Der Finanzausschuss empfiehlt, in dem Produktsachkonto 25200/52314 3.500 € für  Wartungsverträge einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Der Finanzausschuss empfiehlt, die Reduzierung des Kontos 28100/54159 auf 72.400 € und bei dem Produktsachkonto 36601/52400 die Anpassung an das Rechnungsergebnis, also Reduzierung auf 5.000 €.

Hinsichtlich der Palmberghalle wird um Prüfung gebeten, wann eine Anpassung der Betriebskostenvereinbarung mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg möglich ist.

42400/52313 die beantragten Malerarbeiten können durch die Hallenwarte erledigt werden, Reduzierung des Ansatzes auf 10.500 €.

Seitens des Ausschusses wird vorgeschlagen, dass die Pflege der Außenanlagen sowie der Winterdienst auch durch die Hallenwarte erledigt wird.

Die Verwaltung wird gebeten, hier die notwendigen Anpassungen der Arbeitsplatzbeschreibungen vorzubereiten.

Herr Schwabe beantragt:

Der Bürgermeister wird gebeten, die Stellenbeschreibungen der Hallenwarte dem Hauptausschuss zur Prüfung der Möglichkeiten der Übertragung fremdvergebener Arbeiten auf die Hallenwarte vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Die Anwesenden kommen einstimmig überein, die nächste Haushaltsberatung mit dem Hauptausschuss durchzuführen.