12.05.2016 - 7 Neubau einer Kindertagesstätte

Herr Brückner erklärt seine Befangenheit im Sinne des § 24 der Kommunalverfassung und nimmt im Sitzungssaal Platz.

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Vorlage und geht auf die Beratung im letzten Hauptausschuss ein.

Frau Behr und Frau Schoodt sprechen sich dafür aus, den Sachverhalt zu verschieben bis eine Entscheidung im Jugendamt getroffen wurde.

Herr Oeser beantragt das Rederecht für Frau Eggert. Dieses wird einstimmig erteilt.

Frau Eggert erläutert, dass sie eine schriftliche Stellungnahme des Fachdienstes Jugend nach Pfingsten erwartet.

Herr Heinze stellt den Antrag auf Vertagung und auf die Einberufung einer gesonderten Sitzung der Stadtvertretung.

Herr Stange und Herr Jörke schlagen die Beschlussfassung der Variante 2 vor.

In der folgenden Diskussion wird mehrheitlich die Auffassung vertreten, den gewählten Standort beizubehalten.

Herr Korn sieht die Stadt Schönberg durchaus in der Lage, den Bau eigenständig durchzuführen und spricht sich für die Variante 3 aus.

Dem schließt sich auch Frau Schoodt an.

Herr Freitag sieht den Verein „Haus des Kindes“ in einer sehr guten Position möchte aber das Exklusivrecht für den Verein nicht weiter vorhalten.

Herr Götze schlägt die abschließende Entscheidung nach Mitteilung durch den Fachdienst Jugend vor.

Herr Oeser spricht sich ebenfalls dafür aus, den gewählten Standort beizubehalten.

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Frau Behr, die Beschlussfassung in dieser Sitzung auszusetzen.

Frau Behr zieht ihren Antrag zurück.

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Herrn Heinze, den Sachverhalt zu vertagen und eine gesonderte Sitzung der Stadtvertretung einzuberufen.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

11 Gegenstimmen

- Enthaltung

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt: Die Stadt sucht einen Träger, der eigenständig baut und die Einrichtung betreibt. Hier wäre zumindest ein Interessenbekundungsverfahren zur Übernahme der Trägerschaft erforderlich. Der gewählte Standort soll beibehalten werden. Der Bau selbst obliegt dem Träger.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

- Enthaltung

Herr Brückner nimmt weiterhin an der Sitzung teil. Es sind 13 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

01.06.2016  14:52:09    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 30.06.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

01.06.2016  14:52:12    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

01.06.2016  14:53:57    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

Die Interessenbekundung ist am 01.06.2016 abgeschickt worden unter Einbeziehung des Vereins H.d.K. Die Unterlagen sind unter 52.12.01.11-Verein H.d.K. abgelegt.

01.06.2016  14:54:00    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

09.06.2016  08:19:09    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen

25.08.2016  09:07:15    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 15.09.2016

Vermerk:

Vorstellung der Trägerinteressenten findet am 15.08.16 in der GV statt.

25.08.2016  09:07:50    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

Korrektur: AM 15.09.16

25.10.2016  11:38:48    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

Die Entscheidung wurde am 29.09.2016 getroffen.

25.10.2016  11:38:56    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Erledigt" gesetzt

25.10.2016  11:38:58    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

25.10.2016  11:41:34    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Entscheidung wurde am 29.09.2016 getroffen.